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Dirk Gaw

fraktionslos 10.10.2024 Sitzungen 21/23

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben über Thema hier im Hessischen Landtag schon oft gesprochen. Ich habe schon oft dazu gesprochen. Für mich ist es träglich, wie vermutlich für uns alle, dass unsere kräfte und auch andere Behördenmitarbeiter immer Angriffen ausgesetzt sind. Ich möchte an dieser Stelle in Erinnerung rufen, dass hier im Hessischen Landtag in der letzten Legislaturperiode in einer Anhörung einen Bericht von Frau Prof. Bannenberg dazu gehört haben, die in einer Studie Zusammenarbeit, wenn ich mich recht erinnere, mit Deutschen Beamtenbund einige Erkenntnisse gewonnen hat. Abbau Zu diesen Erkenntnissen gehörte vor allem – das ist mir noch gut in Erinnerung geblieben –, dass es wichtig wäre, dass es möglichst schnell, also zeitnah, zu Anklagen und nach Möglichkeit auch zu Verurteilungen kommen müsste, unsedamit man wenigstens einen gewissen präventiven Effekt Gewalt erzielen kann. Wenn wir das hinbekommen, meine sehr geehrten Damen und Herren, dann erreichen wir auch etwas für unsere Einsatzkräfte. 90/ Denn, wie gesagt: Ich glaube, dass es für uns alle unerträglich ist, wenn Menschen irgendwo hinfahren, um zu helfen, auf oder einfach nur ihre Arbeit machen oder in Behörden gestiesitzen und dort angegriffen werden. – Vielen Dank, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Vereinzelter Beifall Freie Demokraten) BÜNDVizepräsidentin Dr. Daniela Sommer: April wurden Für die Landesregierung erteile ich Herrn Staatsminister WiderPoseck das Wort. Angriffe den

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