Angela Dorn

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Promny das Wort, Fraktion der Freien Demokraten. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Jetzt erklär mal, was ein „selbst ernannter Demokrat“ ist!) Moritz Promny (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Stellen wir uns einmal Folgendes vor: Ein Schüler steht auf, spricht laut im Klassenzimmer, und was er sagt, schockiert nicht nur die Lehrkraft, sondern die gesamte Klasse. Es sind Parolen, die an den Grundwerten unserer Demokratie rütteln. Die Lehrkraft weiß, sie muss handeln. Doch wie? Was tun, wenn sich Hass und Extremismus breitmachen und man als Lehrkraft allein auf weiter Flur steht? Meine Damen und Herren, das ist keine Ausnahme, das ist die bittere Realität in unseren Schulen. Doch anstatt das Problem zu ignorieren oder mit oberflächlichen Maßnahmen abzutun, müssen wir handeln. Demokratie muss nicht nur gelehrt, sondern vor allem auch erlebbar gemacht werden. Sie lebt von der Beteiligung, sie lebt von dem Erfahren, und sie lebt von gemeinsamem Handeln. Die Ursachen des Extremismus sind komplexer als Unzufriedenheit. Extremismus entsteht nicht einfach aus Unzufriedenheit. Vielmehr zeigen Studien, dass Ursachen vielfältiger sind. Soziale Isolation, Entfremdung, Desinformation, der Einfluss von radikalen Netzwerken und das Fehlen von positiven Vorbildern spielen hier zentrale Rolle. (Beifall Freie Demokraten, BÜNDNIS GRÜNEN und vereinzelt SPD) Es geht also weniger um eine Abwertung der Gesellschaft, sondern darum, dass sich diese Jugendlichen oft gar als Teil unserer Gesellschaft verstehen. In dieser Situation lassen wir Schülerinnen und Schüler und ebenso ihre kräfte in vielen Fällen allein. Meine Damen und die Demokratiebildung darf kein theoretisches bleiben, sie muss fest im Schulalltag verankert werden. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS GRÜNEN) Der Antrag der GRÜNEN ist in vielen Punkten sehr Er greift auch an ein paar Stellen zu kurz, jedenfalls unserer Auffassung. Der Fokus darf nach unserer Meinung nicht allein auf den Schülerinnen und Schülern liegen. Es gilt auch, den Gesamtkontext Schule, den Gesamtkontext Gesellschaft zu sehen, und den Kontext Schule als chen zu begreifen, dass die Schülerinnen und Schüler in einer bestehenden Dynamik befinden, die aufgebrochen werden muss. Lehrkräfte müssen dann in diesen Schlüsselsituationen, wie ich sie eingangs beschrieben habe, wie sie handeln können und vor allen Dingen auch wie handeln sollen. Unsere Forderungen sind hier relativ klar: Wir Freie mokraten wollen eine praxisnahe Fortbildung. Es nicht, Lehrpläne zu erweitern. Lehrkräfte brauchen te Handlungskompetenzen. Wir fordern deshalb eine xisnahe Fortbildung. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS GRÜNEN) Meine Damen und Herren, es ist doch klar, jede Lehrkraft muss wissen, wie sie im Einzelfall auf rassistische oder tremistische Vorfälle reagiert. Wichtig sind dabei auch, ist eine weitere Forderung von uns, niedrigschwellige terstützungen. Lehrkräfte brauchen jederzeit Zugang zu ner fachlich qualifizierten Unterstützung, etwa in Form ner Hotline, um sich bei extremistischen Vorfällen und unkompliziert Unterstützung holen zu können. Hotline könnte erste Handlungsempfehlungen geben bei Bedarf weiter gehende Beratung vermitteln. Außerdem halten wir es für sehr sinnvoll – es ist im feld auch angesprochen worden, der Kollege Meier darauf hingewiesen –, dass wir eine Vernetzung der schulischen Akteure bekommen. Demokratiebildung nicht auf den Klassenraum beschränkt bleiben. müssen systematisch mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, Gedenkstätten, Jugendzentren und Vereinen netzt werden. Ich denke, das ist auch hier Konsens, falls im großen Teil des Hauses. (Beifall Freie Demokraten, BÜNDNIS GRÜNEN, vereinzelt SPD und CDU) Was wir also brauchen, ist ein umfassendes Konzept, praktische Hilfe bietet, praxisnahe Fortbildungen, in nur Lehrkräfte lernen, auf extremistische Vorfälle souverän renur agieren und entsprechend handeln zu können. die Meine Damen und Herren, Kollege Meier und die GRÜNEN setzen zu Recht in ihrem Antrag auf die Medienbileine dung. Ich glaube, auch der Antrag der regierungstragenden Fraktionen geht in diese Richtung. Es ist richtig, dass wir Schülerinnen und Schülern beibringen, wie sie sich in der 90/DIE digitalen Welt bewegen. Wir dürfen aber nicht glauben, dass Medienbildung, insbesondere durch das Fach „Digitale Welt“, alle Probleme lösen wird. Ich glaube, das ist zu kurz gesprungen. nicht (Beifall Freie Demokraten) LehrHerren, Soziale Medien sind der Verstärker, und was im Netz kurKonzept siert, spiegelt natürlich auch immer gesellschaftliche Realitäten wider. Was wir, insbesondere die Schülerinnen und Schüler, brauchen, ist eine kritische Reflexionsfähigkeit. 90/DIE Sie müssen lernen, Inhalte einordnen zu können und zu hinterfragen, und das geht nur, wenn sie auch im echten gut. Leben demokratische Debatten erleben und erfahren. nach Meine Damen und Herren, es reicht nicht, über Demokratie zu sprechen; wir müssen sie leben. Wir müssen etwas tun, das haben wir gestern bei der Gedenkstunde gelernt. Oskar Schindler hat uns das ins Stammbuch geschrieben. sol- Gewalt und Extremismus dürfen keinen Platz in unseren sich Schulen haben. Klar ist, wir werden das nicht mit Symbolpolitik erreichen. Wir brauchen ganz konkrete Maßnahmen, die den Menschen in den Schulen wirklich helfen. wissen, Die Lehrkräfte dürfen nicht länger alleine im Regen stesie hen, und Schülerinnen und Schüler müssen erleben, dass ihre Stimme zählt. Dafür setzen wir Freie Demokraten uns ein. – Vielen Dank. Dereicht (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE konkreGRÜNEN) praVizepräsidentin Angela Dorn: 90/DIE Als nächster Rednerin erteile ich der Abgeordneten Frau Heidt-Sommer von der Fraktion der Sozialdemokraten das Wort. exdas