Timon Gremmels

(AfD): Sehr geehrter Herr Dr. Grobe, wir haben im Ausschuss Erfolschon sehr intensiv darüber debattiert, und es ist in der Tat schon so, dass, wenn strafrelevante Äußerungen getätigt sol- werden, mit den Mitteln des Hochschulrechts dagegen vorgegangen werden kann: Hauses der (Beifall CDU und SPD) Studierende können auch exmatrikuliert werden. ab, (Dr. Frank Grobe (AfD): Und was ist passiert?) Ich möchte einmal deutlich machen: Das ist das scharfe Schwert, aber darunter gibt es auch hochschulrechtliche Maßnahmen, die die Hochschulen ergreifen können, um gegen solche Dinge vorzugehen. Da gibt es Möglichkeiten, wir schulen unsere Hochschulen auch darin. Wir haben es nach meiner Amtsübernahme geschafft, Ansprechpartner zum Thema Antisemitismus an allen Hochschulen einzuführen, die wir miteinander vernetzen. Ein erstes Vernetzungstreffen gab es im Juni. Wir haben für November ein zweites Vernetzungstreffen auf den Weg gebracht, bei dem wir diese Anlaufstellen stärken, bei dem wir sie unterstützen; denn das ist in der Tat notwendig. Es darf nicht sein, dass an unseren Hochschulen Veranstaltungen nicht stattfinden können, weil die Personen, die dort sprechen, Angst oder Sorge haben, dass die Gefahr besteht, dass sie körperlichen oder seelischen Schaden nehmen. Das geht nicht. Wir müssen sicherstellen, dass an unseren Hochschulen auch die geladenen Gäste, die Referenten, die Sprecher reden können, ohne Angst zu haben. Gleiches gilt für die Studierenden, die tagtäglich zur Uni gehen. Man darf mit einer Kippa und man darf mit einem Davidstern als Kette oder Anstecker keine Sorge haben, in unserer Gesellschaft Schaden zu erleiden. Das ist unser aller Aufgabe, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Neben den Ansprechpersonen, die wir eingesetzt haben, gehen einzelne Hochschulen auch weiter. Ich freue mich sehr, dass die Universität Marburg heute eine eigene Antisemitismusbeauftragte benennen wird, Dr. Susanne Urban von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Hessen, RIAS. Das ist ein guter Schritt, und das wird auch von unserem Haus deutlich unterstützt, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Lassen Sie mich noch deutlich sagen: Wir als Landesregierung bekennen uns dazu, jede Form des Antisemitismus zu bekämpfen, wir bekennen uns dazu, unsere Hochschulen zu stärken und zu unterstützen – und nicht nur durch Geldmittel. Frau Dorn hat damals in der Tat 1,5 Millionen Euro bereitgestellt. Wir werden das auch weiter nutzen, wir werden aber auch die Forschung über Antisemitismus stärken und ausbauen. Das Demokratieforschungsprogramm meines Ministeriums soll mit dafür sorgen, dass wir auch an die Wurzeln des Antisemitismus gehen und diesen weiterhin bekämpfen, meine sehr verehrten Damen und Herren.