Dr. Daniela Sommer

Für die Landesregierung hat nun Staatsminister Gremmels das Wort. Bitte schön. Timon Gremmels, Minister für Wissenschaft und schung, Kunst und Kultur: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten men und Herren! Lassen Sie mich in aller Deutlichkeit sagen: Herr Dr. Grobe, das geht so nicht, dass Sie in einer Landtagsdebatte hinstellen und die Unwahrheit darüber sagen, wie die Abläufe waren. (Dr. Frank Grobe (AfD): Das stimmt nicht!) Diese Landesregierung und auch die Vorgängerlandesregierung haben unmittelbar nach dem 7. Oktober ihre tivitäten in Sachen Hochschulen und Antisemitismus stärkt und ausgebaut. Dafür hat es keiner AfD bedurft, dafür bedarf es keiner AfD. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Wenn Sie sich hinstellen und uns unterstellen, dieser gesordnungspunkt sei heute auf die Tagesordnung men, weil es Gedenktage gegeben habe, ist das weg falsch. Die FDP hat vor der Sommerpause einen Antrag eingebracht. (Dr. Frank Grobe (AfD): Und wir? 14 haben eingebracht!) In den Beratungen des Ausschusses ist daraus ein der Koalitionsfraktionen, der FDP und der GRÜNEN worden, der heute entscheidungsreif ist. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Gut so!) Insofern ist das, was Sie hier gesagt haben, die heit, Herr Dr. Grobe. Dieses Parlament handelt auch AfD in guter Kooperation mit der Landesregierung. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Dr. Frank Grobe Verkündigen Sie doch einmal Erfolge! Gibt es ge? Nein, es ist nichts passiert!) In der Tat ist es ein wichtiges Signal, dass bei einem chen Thema die demokratischen Fraktionen dieses unseren 14 Hochschulen Rückenwind geben und sie in teilweise vor Ort schwierigen Situation unterstützen. (Dr. Frank Grobe (AfD): Dann warten wir mal was da kommt!) Ich sage aber auch ganz deutlich, dass das Thema Antisewenn mitismus nicht nur an den Hochschulen eine Rolle spielt. Antisemitismus findet auf der Straße statt, in den Schulen, in den Vereinen, im Sport und auf den Arbeitsstellen. Sich dem konsequent entgegenzustellen, ist unser aller gesellschaftliche Aufgabe, der deutlich: (Dr. Frank Grobe (AfD): Das habe ich nicht anders mit gesagt!) annicht nur in dieser besonderen Gedenkwoche, meine sehr verehrten Damen und Herren. SPD (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) In der Tat gibt es Studien, die besagen, dass der Antisemitismus nach dem 7. Oktober an den Hochschulen im Vergleich zur Gesamtbevölkerung sogar weniger stark vertreten ist. Aber es bedarf keiner Relativierungen; auch wenn er weniger stark vertreten ist, müssen wir uns dem konsequent entgegenstellen. Für Antisemitismus darf es in For- unserer Gesellschaft nirgendwo Platz geben; klare Haltung muss es sein. Wir stärken jede Aktivität gegen Antisemitismus an unseren Hochschulen, meine sehr verehrten Damen Daund Herren. sich