Hes- Volker Richter

deSehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir als stärkste bürgerlich-konservative weiKraft im Hessischen Landtag wünschen der neuen Landesbeauftragten für Antidiskriminierung viel Erfolg. (Beifall AfD) DemoWir teilen die Ansicht, dass neben dem Rassismus auch bislang seltener öffentlich thematisierte Formen der Diskridenen minierung in den Blick genommen werden sollten. Aber verdas, was wir derzeit als Antidiskriminierung wahrnehmen, Hass lässt eher auf den Ausbau und den Erhalt einer ideologisch geprägten linken Politik schließen. frei- (Beifall AfD) nicht deutliDenn aus Ihrer viel gepriesenen Vielfalt ist leider längst verfaspolitische Einfältigkeit geworden. Von Wertschätzung ist den da nicht viel zu spüren, meine Damen und Herren. Aber an nur auf diese Weise können Sie es schaffen, die dafür die notwendige moralische Deutungs- und Meinungshoheit zu Juden, erreichen; und wir haben gerade eben wieder gehört, wie Frauen, Andersdenkende als „Demokratiefeinde“ bezeichnet wuronline den. weit. vor (Beifall AfD) nicht Die Menschen- und Bürgerrechte scheinen bei Ihnen als zugleich für GRÜNEN und bei vielen Sozialisten für Leute wie uns nicht mehr zu gelten. Sie gelten nur noch für Sie und Ihre Anhänger. (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) von Mit Antidiskriminierung hat das nichts zu tun, und wir erwarten von der Antidiskriminierungsbeauftragten, dass sie dies auch klar benennt und damit gesamtgesellschaftlich neue auch im Sinne aller Bürger handelt. (Beifall AfD – Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜwer- NEN) Kritik an SPD, GRÜNEN, CDU und FDP und deren Narrativen und Legendenbildungen ist nämlich weder Hass noch Hetze, und schon gar nicht ist sie Menschenfeindlichkeit. (Beifall AfD) Meine Damen und Herren, Kritik an Ihrer Politik ist zwingend notwendig und wichtiger Bestandteil einer funktionierenden Demokratie. Das ist übrigens auch eine Lehre aus dem, was wir gestern gehört haben. (Beifall AfD) Es darf eben nicht sein, dass kritische Bürger bekämpft werden und dass viele Bürger in Hessen mittlerweile Angst davor haben, ihre eigene Meinung zu äußern. (Lachen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –