Turgut Yüksel

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Land Hessen steht fest zu einem offenen, fairen und fältigen Miteinander. Wir haben uns einer Vielfaltspolitik und einer aktiven Antidiskriminierungsarbeit verschrieben, und zwar mit dem klar umrissenen Ziel, den Grundsatz der Gleichbehandlung in allen gesellschaftlichen ren und Institutionen dauerhaft zu verankern und bringen. Staat und Verwaltung tragen dabei eine besondere Verantwortung. Sie müssen Vorbild sein und vorangehen. (Vereinzelter Beifall SPD) Respekt und Wertschätzung von Vielfalt sind kein werk, sondern ein integraler Aspekt der Verwaltungskultur. Wir betrachten die individuellen Hintergründe als cherung. Es ist unser erklärtes Ziel, dass diese Vielfalt unseren Institutionen angemessen repräsentiert wird. Für die Koalition steht fest: Antidiskriminierung ist Thema von gestern, sondern eine zentrale Herausforderung unserer Zeit. Täglich erfahren Menschen in Hessen minierungen, etwa aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer on oder ihrer sexuellen Orientierung. Dabei werden Rechte verletzt. Sich dagegen zur Wehr zu setzen, ist eine Herausforderung und schwierig. Umso dringlicher es, dass wir aktive Vielfaltspolitik gestalten, um ein liches und gelingendes Zusammenleben zu ermöglichen, ein Zusammenleben, in dem der wertschätzende mit Individualität und Pluralität Ausdruck einer wehrhaften freiheitlich-demokratischen Gesellschaft ist, dies selbstverständlich auf der Grundlage der Werte unseres Grundgesetzes. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) der In einer Gesellschaft, die immer vielfältiger und komplexer einen wird, dürfen wir Hass, Hetze und menschenfeindlichen konn- Tendenzen keinen Raum lassen, weder in den sozialen mit Medien noch auf unseren Straßen und erst recht nicht in zu unseren Institutionen, auch nicht in diesem Parlament, liebe Kolleginnen und Kollegen. Sie (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Wer Ein bedeutender Schritt in diese Richtung ist die neu eigentgeschaffene Stelle der Landesbeauftragten für Antidiskriminierung. Sie wird mit großem Engagement gegen Rassismus, Antisemitismus und jede Form der Ausgrenzung kämpfen und dabei gleichzeitig aktiv die Entwicklung fortschrittlicher Strategien zur Prävention von Diskriminierung vorantreiben. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Wortabgehal- Mit Berivan Sekerci hat die Landesregierung eine fachkundige, akribische und vor allem empathische Persönlichkeit gewonnen, die zukünftig als Landesbeauftragte für Antidiskriminierung die Rolle der Vermittlerin für betroffene Menschen und Communitys ausüben und deren Sprachrohr sein wird. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg, Frau Sekerci. der (Beifall SPD, vereinzelt CDU und Robert Lambrou Signal (AfD)) Die Landesbeauftragte wird durch gezielte Aufklärungsarbeit, Beratung und Opferhilfe einen besonderen Beitrag leisten. Im Fokus stehen dabei Menschen, die am stärksten Erster von Diskriminierung betroffen sind, sei es durch rassistische Zuschreibungen aufgrund der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion, einer Behinderung oder der sexuellen Identität. Auch Diskriminierungsformen, die seltener im Licht der Das Öffentlichkeit stehen, wie zum Beispiel Altersdiskriminievielrung oder Rassismus, werden damit stärker in den Blick genommen. Hier setzt die Landesregierung mit der Antidiskriminierungsstelle neue Maßstäbe und entwickelt innovative Handlungsstrategien. StruktuvoranzuDie Landesbeauftragte wird außerdem als starke Partnerin für Kommunen und Landesbehörden wirken, um eine moderne und offene Organisationsstruktur zu fördern. Unsere hessische Verwaltung soll in der Breite die Vielfalt unserer Gesellschaft widerspiegeln und diese nicht nur akBei- zeptieren, sondern wertschätzen und leben. Die Landesbeauftragte wird eine bedeutsame Rolle in unBereiserer Verwaltung übernehmen. Ihre Ernennung ist ein Gein winn für die seit 2015 bestehende Antidiskriminierungsstelle und Ausdruck einer folgerichtigen Entwicklung. Mit der Schaffung der Stelle wurde ein zentrales Vorhaben kein der Koalition schnell in die Tat umgesetzt. Wir haben Diskri- uns darüber hinaus vorgenommen, dort, wo mit Blick auf die Umsetzung der EU-Antidiskriminierungsrichtlinie ReReligiihre gelungslücken im Landesrecht bestehen, diese im Rahmen oft laufender Gesetzgebungsverfahren zu schließen. Auch hier kommt der Landesbeauftragten eine zentrale Rolle zu. ist friedUnsere Botschaft ist klar: Diskriminierung hat in Hessen keinen Platz. Umgang (Beifall SPD und vereinzelt CDU)