Dimitri Schulz

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und ren! Am 7. Oktober 2023 wurden mehr Juden ermordet an jedem anderen Tag seit 80 Jahren, seit dem Ende Schoah. Diese Woche, ein Jahr nach dem blutrünstigen mas-Massaker, demonstrieren Massen von Menschen Deutschland für die Palästinenser, für die Mörder diger jüdischer Männer, Frauen und Kinder. Warum gibt diese Demos ausgerechnet am Jahrestag des Hamas-Massakers? Warum gibt es sie in Deutschland, ausgerechnet hier? In Frankfurt darf sogar „From the River to the Sea“ diert werden, ein unzweideutiger Ruf nach der Zerstörung des jüdischen Staates, der einzigen demokratischen unserer Werte im Nahen Osten. Nicht nur gegen Israel wird da gehetzt – ein hat sich über die Verwundbarkeit des gesamten gefreut, und die Demonstranten haben gejubelt. Das die Rechnung für die unkontrollierte islamische einwanderung in unser Land. (Lebhafter Beifall AfD) Die anderen Parteien dulden erklärte Feinde Israels – das heißt: auch unserer Kultur, unserer GesellschaftsWirtschaftsordnung – auf unseren eigenen Straßen. ist für solche Leute ein Vorwand, um gegen den gesamten Westen und unsere Werte zu hetzen. Seit jeher setzen wir als AfD uns dafür ein, dass die schen Millionenzahlungen an das vermeintliche Palästinenser-Hilfswerk UNRWA aufhören. Der 7. Oktober gab recht; denn es wird Terror finanziert. (Beifall AfD) Etliche UNRWA-Angestellte waren nachweislich als roristen am Massaker der Hamas beteiligt. In einem mit rund 3.000 UNRWA-Lehrern wurde das barbarische Massaker an unschuldigen Juden offen bejubelt – und alles teils finanziert von der deutschen Regierung. Wenn man sich das vor Augen hält, klingen die der Israel-Solidarität von Sympathisanten der Israelfeinde wie blanker Hohn. Besonders krass ist die Entgleisung GRÜNEN, zum Beispiel Annalena Baerbock, die des Hisbollah-Chefs sei nicht im Interesse Israels gewesen. Die deutsche Außenministerin erklärt also uns Juden, in unserem Interesse liegt und was nicht. (Beifall AfD) Michel Friedman wurde als Gastredner eingeladen Gedenken an Oskar Schindler. Er hat das Andenken Schindler zum Anlass genommen, um gegen die AfD polemisieren, während er den Elefanten im Raum nur Rande erwähnt hat: den muslimischen Antisemitismus. (Beifall AfD) Nie seit der Gründung der BRD gab es die Situation, dass man trotz des glasklaren Bekenntnisses zu Israel über viele Jahre hunderttausendfach Antisemiten infolge einer völlig verfehlten Zuwanderungspolitik ins Land gelassen hat. Menschen, die vor Antisemitismus geflohen sind, sind in Deutschland vor ihren Verfolgern nicht mehr sicher. Nur die AfD hat im Bundestag ein völliges Verbot der Hisbollah-Vereine in Deutschland gefordert. (Beifall AfD – Zuruf Turgut Yüksel (SPD)) Her- Die Altparteien, angeführt von der CDU, haben bloß ein als halbgares sogenanntes Betätigungsverbot eingebracht. Ein der Jahr Hamas-Überfall und ein Jahr Lippenbekenntnisse – wann gibt es ein Ende des Wegschauens? Ha- (Beifall AfD) in Die Union hat genug Zeit gehabt, die Hisbollah endgülunschultig zu verbieten oder die iranischen Revolutionsgarden es als Terrororganisation einzustufen. Doch nichts davon ist geschehen. Im Gegenteil: Deutschland stieg unter Merkel sogar zum größten Geldgeber der UNRWA weltweit auf. Das ist wirklich eine Schande für Deutschland. skan- (Beifall AfD) Bastion Wir als AfD begrüßen zwar den neuen Vorstoß von Ministerpräsident Rhein, die iranischen Konsulate zu schließen. Aber viel wichtiger als die Ausweisung iranischer DiploRedner maten wäre ein Vorgehen gegen den iranischen Terror, und Westens ist da haben alle Parteien gleichermaßen kläglich versagt. Massen- (Beifall AfD) Sowohl wir Juden in diesem Land als auch die nicht jüdischen Deutschen haben ein Anrecht darauf, dass unser und Steuergeld nicht an Terroristen fließt. und (Beifall AfD) Israel Sowohl wir Juden als auch Nichtjuden in diesem Land haben ein Anrecht darauf, vor gewaltbereiten islamischen Migranten wie auch vor allen anderen gewaltbereiten Exdeuttremisten, egal welcher Couleur, geschützt zu werden. uns (Beifall AfD – Zuruf Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))