Frömmrich

Man kann das Geld nur einmal ausgeben!) Was Sie hier machen, ist unfassbar. Sie erzeugen den Eindruck, diese Landesregierung, dieser Minister würde verhindern, dass marode Brücken erneuert würden, nur damit die A 5 gebaut wird. Das ist unhöflich und falsch. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Man kann das Geld nur einmal ausgeben! – Weitere Zurufe – Glockenzeichen) Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegt ganz alleine am Bundesverkehrsminister, dass er die Mittel so einsetzt, wie es notwendig ist. Wenn eine Brücke gefährdet ist, dann hat er die Mittel dafür einzusetzen. Das gibt das Gesetz vor. (Zuruf Katy Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Das ändert aber nichts daran, dass Verkehrspolitik auch in die Zukunft gedacht werden muss.