Dr. Daniela Sommer

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für eine zweite hat sich der Abgeordnete Dr. Naas von den Freien kraten zu Wort gemeldet. Bitte sehr. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! (Zuruf Elke Barth (SPD)) Jetzt bin ich so oft namentlich genannt worden, dann ich doch die Gelegenheit noch einmal nutzen, um zu gen: Ich glaube, das war eine versöhnliche Debatte. möchte ich auch beginnen. Denn man kann es sich in ser Fachdebatte wirklich sehr einfach machen und sagen: Na ja, die Baukosten sind gestiegen, und auf Bauland kommt es nicht an. – Natürlich kommt es auf Bauland an; denn es ist zu teuer. 1.000 Euro pro meter kann niemand bezahlen. Deswegen stellen wir schon die Frage: Wo sind die Hindernisse, und wo die Hemmnisse? Da kann man es sich auch wieder einfach machen und sagen: Na ja, es sind doch nur der Potenzialflächen überhaupt beplant. 60 % werden gar nicht in Anspruch genommen. – Das ist einfach. Es gibt eine genaue Untersuchung des Regionalverbandes, übrigens CDU- und SPD-geführt, die das in den genommen hat und die klar herausgearbeitet hat, dass eben konkrete Hindernisse sind, die einer Kommune Potenzialflächen ermöglichen, in einer bestimmten Art Weise durch den Regionalverband, durch die RVS – das sind nicht die Flächen, die jetzt aktuell beplant sollen. Deswegen sind eine Flexibilisierung an dieser le und auch eine Lockerung im Landesentwicklungsplan richtig. (Zuruf Elke Barth (SPD)) Da kann ich Ihnen, Herr Minister, nur einmal ans Herz gen, sich den Unterschied zwischen Zielen und Grundsätzen der Planung begreiflich zu machen. Von Zielen Sie eben nicht abweichen, wie Sie es eben vorgetragen haben, (Beifall Freie Demokraten) von Grundsätzen können Sie das. Deswegen meine ganz konstruktiv: (Zuruf Elke Barth (SPD)) Machen Sie sich bitte nicht zu schnell das Werk Ihres sagen: Vorgängers zu eigen, sondern machen Sie es so wie der finden Kollege Kasseckert. Differenzieren Sie, schauen Sie sich ich das bitte noch einmal genau an. sagen (Elke Barth (SPD): Deswegen ist es doch gar nicht Band veröffentlicht!) künftig dem Ich glaube nicht, dass wir so weit auseinanderliegen. Wenn es an der einen oder anderen Stelle – wir haben drei Stellen genannt – einer Lockerung bedarf, dann greifen Sie bitte schon ein; denn die Region, dieses Land, wird es Ihnen danken. (Elke Barth (SPD): Der Landtag ist nicht Herr des differenVerfahrens!) Ich will Ihnen noch einmal sagen: Natürlich wird es weiter Diskussionen auf kommunaler Ebene geben, ob ein Baugebiet in einer Nachbarkommune gut und richtig ist; das werden Sie nie abstellen können. Das führt übrigens die Stadt Bad Homburg genauso wie andere Städte auch – – Runde (Elke Barth (SPD): Die Stadt Steinbach auch nicht!) Demo– Ja, auch die Stadt Steinbach beteiligt sich an dieser Diskussion. Das ist doch selbstverständlich, weil jeder Kommunale die Interessen seiner Gemeinde vertritt. Das tun Sie doch in Bad Homburg, Kollegin Barth, dafür muss man sich doch nicht rechtfertigen. So, und deswegen ist hier die entscheidende Frage: Müssen denn Kaltluftschneisen Ziele sein, von denen man in bestimmten Gebieten eben nicht abweichen kann? Müssen will sa- denn Grünzüge, die es nur in bestimmten Kreisen gibt, in Damit anderen Kreisen historisch aber nicht, immer ausgeglichen werden? Da haben wir konkrete Vorschläge gemacht, bitte dieeinfach schauen Sie es sich noch einmal an. Wir freuen uns auf die das weitere Diskussion. – Vielen Dank. das (Beifall Freie Demokraten) Quadratuns sind