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Ingmar Jung

09.10.2024 Sitzungen 21/22

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich habe eben kurz überlegt, ob ich mich der Rede des Abgeordneten Müller einfach anschließen sollte, der wirklich alles zu dieser Debatte zutreffend gesagt hat. Ich schließe mich ihm zwar an, aber es wäre – da sind wir uns sicher einig – schade um die schöne Redezeit. (Heiterkeit und Beifall CDU) Deshalb will ich ein paar Anmerkungen machen. Lieber Herr Rock, ich habe mit vielem gerechnet, aber dass Sie den Bürokratieabbau als Aufhänger nehmen würden, das hätte ich nicht gedacht. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Das war schon gut!) – Ja, das war nicht schlecht. Damit habe ich nicht gerechnet; das muss ich ehrlich sagen. – In der Grundanalyse stimme ich Ihnen sogar zu. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Aha!) Wir haben in den letzten Jahren – übrigens wir alle miteinander – zu viele Gremien geschaffen. Wir haben zu viele Arbeitskreise, zu viele Besprechungsrunden, in denen die gleichen Leute sitzen, die sich immer wieder das Gleiche erzählen. Aber deswegen macht es doch Sinn, zu schauen, an welcher Stelle man solche Gremien braucht und wo nicht. Mehrere Ministerien sind übrigens im Moment dabei, Beratungsrunden und Beratungsgremien in ihren Zuständigkeitsbereichen abzubauen. Aber ausgerechnet da anzufangen, wo Sie es vorschlagen, das halten wir, gestanden, für falsch. (Vereinzelter Beifall CDU und SPD) Ich glaube, wir brauchen uns nicht über die Freiheit Wissenschaft, über die Freiheit von Hochschulen und liches zu unterhalten. Da können wir nicht vorgeben, wozu wir wissenschaftliche Forschungsergebnisse wollen, und es ist auch richtig so, dass das die nicht vorschreiben kann. Das müssen diese Einrichtungen selbst entscheiden. Aber in einem Bereich, in dem wir wissenschaftliche Expertise und auf Beratung angewiesen sind, ist es doch sinnvoll, ein solches Gremium zu haben das übrigens unentgeltlich arbeitet.

Protokoll ↗