Frank Lortz
Vielen Dank, Frau Kollegin Knell. – Das Wort hat jetzt der Wirtschaftsminister, Staatsminister Mansoori. Bitte sehr, Kaweh. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, meine Damen und Herren, lieber Knut John! „Der Staat wirkt auf die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse … hin.“ Das ist nicht etwa ein Satz aus dem Regierungsprogramm der schwarz-roten Koalition, sondern dieser Satz hat in Hessen Verfassungsrang. Er steht in Art. 26d unserer Hessischen Verfassung, und es ist in der Tat ein Versprechen, an das sich diese Koalition und diese Landesregierung gebunden fühlen. Genau daran arbeiten wir, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD – Zuruf Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Dieses Versprechen einzulösen hat etwas damit zu tun, dass wir die unterschiedlichen Lebensentwürfe, die unterschiedlichen Lebenssituationen in Hessen nicht nur wahrnehmen, sondern diesen unterschiedlichen Lebensentwürfen und Lebenssituationen auch Beachtung schenken, politische Beachtung, dass wir ihnen mit Respekt begegnen. Ich würde mir wünschen, dass wir das in der Breite dieses Hauses immer und zu jeder Zeit tun, und auch dann, wenn manche hier im Haus beim Sojamilch-Latte macchiato über Umgehungsstraßen, Autos, Einfamilienhäuser und Erdgasheizungen philosophieren, lieber Mathias Wagner. (Beifall CDU und SPD – Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sonst gehts aber noch gut, Herr Minister? – Weitere Zurufe – Vereinzelte Heiterkeit AfD)
