Frank Lortz

Meine Damen und Herren, trefft euch draußen. Klärt ihr zwei das irgendwann einmal. Wiebke Knell (Freie Demokraten): Wir gehen zusammen auf die Jagd. Das müssen wir vielleicht wirklich einmal machen. Wir verlieren jedes Jahr an Substanz. Das können Sie im Geschäftsbericht des Finanzministeriums nachlesen. Der öffentliche Personennahverkehr im ländlichen Raum ist von passgenauen Mobilitätsangeboten wirklich weit entfernt. Für Projekte wie das Deutschlandticket gab es aus dem Haushalt schnell Geld. Das ist gut. Das haben wir Freie Demokraten unterstützt. Aber ich sage Ihnen: Wenn für stark vergünstigte Tickets das Geld da ist, dann muss auch Geld für die Landesstraßen und für On-Demand-Verkehr vorhanden sein. (Beifall Freie Demokraten) Ich lese in dem Entschließungsantrag nichts zur Gesundheitsversorgung. Das ist ein Thema, das in den ländlichen Gebieten Hessens momentan heftig diskutiert wird. Auf dem Land ist die Gesundheitsversorgung der Menschen in Gefahr. Das stellte die SPD-Fraktion im vergangenen Jahr noch in ihrem Positionspapier fest. Dass die Gesundheitsversorgung gefährdet ist, sieht man bei mir in Nordhessen überall. Man sieht es in Melsungen, Bad Arolsen und Frankenberg. Es gibt viele kleine Einrichtungen, die seit Jahren defizitär betrieben werden. In Ihrem Entschließungsantrag finde ich dazu nichts. Bislang haben wir in diesem Bereich von der Landesregierung nur eines gehört: dröhnendes Schweigen. (Beifall Freie Demokraten) Die Zuständigkeit für dieses wichtige Thema wurde der SPD noch nicht einmal zugetraut. Wir haben jetzt zwei Sozialministerien. Es gibt zwei Sozialministerien, aber keinen Plan, wie die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum sichergestellt werden soll. Das ist nicht die richtige Prioritätensetzung. (Beifall Freie Demokraten) Sie haben im Wahlkampf hohe Erwartungen geweckt. Die konnten Sie bislang nicht erfüllen. Heute hätten Sie Gelegenheit gehabt, zu erläutern, wie Sie die ländlichen Räume in Hessen zur Heimat der Zukunft machen wollen. Diese Chance haben Sie leider verpasst. Ich hoffe aber für meine Heimat und für die Menschen im ländlichen Raum sehr, dass da noch mehr als ein Posten im Ministerium kommt. – Vielen Dank. (Beifall Freie Demokraten)