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Astrid Wallmann

08.10.2024 Sitzungen 21/21

Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schenk, ich glaube, können jetzt keine Haushaltsberatungen oder keine haltsdebatte führen. Selbstverständlich hat die innere cherheit für uns auch weiterhin hohe Priorität. Das sich auch im Haushalt 2025 niederschlagen. Ich will deutlich darauf hinweisen, dass es die schwarz-rote gierung und deren Mehrheit im Parlament waren, die Nachtragshaushalt bereits 50 zusätzliche Stellen für zistinnen und Polizisten geschaffen haben. Sie hat ein klares Zeichen für eine gute personelle Ausstattung Polizei gesetzt. Im Übrigen will ich darauf hinweisen, dass wir in und im nächsten Jahr auf ungefähr jeweils 250 zusätzliche Polizistinnen und Polizisten in der hessischen Polizei rückgreifen können. Sie werden ihre Ausbildung beenden. Wir haben in diesem und im nächsten Jahr deutlich Abgänge in der Ausbildung, als wir Ruhestände und re Abgänge haben. Die hessische Polizei wird also hin deutlich gestärkt werden. Hinzu kommt des Weiteren, dass wir in diesem Jahr Anwärterstellen qualifiziert besetzen konnten. Da gab aus diesem Haus anderslautende Unkenrufe. Wir damit auf eine weitere gute personelle Ausstattung Polizei hin.

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