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Astrid Wallmann

08.10.2024 Sitzungen 21/21

Das Wort erhält Herr Staatsminister Mansoori. Bitte Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter Gagel! Das Land Hessen hat für die Beseitigung des Bahnübergangs der Bundestraße 42 in Rüdesheim Machbarkeitsstudie erstellt und diese dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Zustimmung und teren Entscheidung vorgelegt. Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie ist, dass das Land Hessen die Herstellung Straßenunterführung zur Beseitigung des Bahnübergangs empfiehlt. Aufgrund der erheblichen Mehrkosten, der Hochwassersituation und der längeren Bauzeit, die die Erstellung Unterführung mit sich bringen würde, gibt es Klärungsbedarf. Deshalb wurde zwischen dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr und dem Land abgestimmt, dass die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie nochmals im Hinblick auf die Kostenoptimierung unter sonderer Berücksichtigung des UNESCO-Welterbes res Mittelrheintal überprüft werden. Dabei wird das Hessen eng mit den zuständigen Welterbe-Verwaltungsstellen zusammenarbeiten. Die besondere Dringlichkeit der Durchführung des bens sowohl aus verkehrlicher Sicht wie auch als lage für die wirtschaftliche, touristische und kulturelle Entwicklung der Region ist der Landesregierung Deshalb setzt sie sich kontinuierlich gegenüber dem für den Fortschritt des Projektes ein. So gab es beispielsweise im Frühjahr 2024 Schreiben auf Staatssekretärsebene und, daran anschließend, im Juni dieses Jahres Si- Besprechung auf Fachebene zwischen den Beschäftigten des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum und denen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr. Dort wurde das Fragerade erläuterte weitere Verfahren vereinbart. zum das

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