Dr. Josefine Koebe

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen Lanund Kollegen! Wenn ich die Zeit nicht mit Ihnen verbringe naoder für die frühkindliche Bildung lobbyiere, verbringe wenich gelegentlich Zeit in kontrollierenden Gremien der heidie mischen Bankwirtschaft. Herr Kollege, ich kann mich also ECOregelmäßig selbst von ihren Stärken überzeugen, allen voran der Regionalität und der starken Verwurzelung vor Ort. Liebe Frau Schardt-Sauer, ich kann mich daher auch guten Gewissens der Stoßrichtung Ihres Antrags, über den ich Vermich gefreut habe, anschließen. Herr Kollege Meier, ich Zulese daraus auch nicht so ganz viel von Deregulierung. der Wir von der Koalition erhöhen in unserem Antrag lediglich die Flughöhe und freuen uns auf die gemeinsame weitere Beratung im Ausschuss. Ich möchte aber auf zwei weitere Punkte eingehen, die mir persönlich sehr wichtig sind, wenn wir über die heimische Bankwirtschaft sprechen. Es ist auch schon genannt worden. Das ist zum einen das klare Bekenntnis zum Dreiaus säulenmodell als wesentlicher Bestandteil des deutschen Finanzsystems. Hier ist ein Punkt ganz besonders wichtig. Die heimische Bankwirtschaft, insbesondere unsere Spardeutkassen und die Genossenschaftsbanken, sind unsere Mittellediglich standsfinanzierer für das Handwerk und für Kleinunternehals men, für den Traditionsbäcker, bei dem ich kürzlich ein VerPraktikum machen durfte und Brot backen konnte, und durch auch das Hidden-Champion-Unternehmen im Odenwald. ohnehin Sehr geehrte Damen und Herren, gerade in aktuellen Zeiten ist der wirtschaftliche Aufschwung genau davon abhängig, dass die Kreditversorgung des Mittelstands gewährgegebeleistet ist. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Zum anderen möchte ich auch auf die Sicherungssysteme sein. der Sparkassen und genossenschaftlichen Institute hinweipräsent sen, die ein Stabilisator in schwierigen Zeiten waren, die es dies nach wie vor sind und auch in Zukunft bleiben sollen. On- (Beifall SPD und CDU) Neben der deutschen Einlagensicherung, wonach Einlagen eines jeden Kunden bei einer deutschen Bank – das wissen Sie wahrscheinlich – bis zu 100.000 Euro sicher und rückder zahlungsgesichert sind, gibt es die Institutssicherung, auf die meine Kollegin Schardt-Sauer schon hingewiesen hat. Das ist der solidarisch finanzierte Topf, der untereinander irrieingesetzt wird, sollte ein Mitgliedsinstitut einmal in eine Schieflage geraten. Ich überlege mir bei meinen Reden meistens, wie ich das, sach- was ich sagen möchte, meinem bald neunjährigen Sohn erklären kann, weil ich selbst ganz gerne in Bildern dendass ke. Meine Kollegin Elke Barth hat vorhin auch schon die und Schifffahrt bemüht. Ich mache das Bild hier noch einmal ESGkurz präsent. BüroWenn ein Schiff einen Eisberg rammt und leckschlägt, Bandann muss Wasser geschöpft werden, damit es nicht untergeht. Wenn die eigenen Kräfte schwinden und die Hände zum Schöpfen nicht mehr ausreichen, werden von den umliegenden Schiffen Kräfte und damit helfende Hände zur Verfügung gestellt, bis das Boot die Werft erreicht und repariert werden kann. Wenn die umliegenden Schiffe aber so weit entfernt sind, dass sie nicht mehr rechtzeitig helfende Hände zur Verfügung stellen können, dann sinkt das Schiff. Diese Gefahr besteht, wenn die Institutssicherungssysteme in Deutschland durch die EU geschleift werden und alle dafür angesparten Rücklagen in einen nicht mehr durchschaubaren großen Topf eingebracht werden müssen, der zentral von der europäischen Bankenaufsicht verwaltet wird. Damit würde auch die ganz wichtige und vorhin schon genannte Mittelstandsfinanzierung in Deutschland infrage gestellt und der heimischen regionalen Wirtschaft eine Verteuerung bis hin zu einer Kreditklemme drohen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, damit das nicht passiert, unterstützen wir auch landespolitisch alle Anstrengungen der Sparkassen- und Genossenschaftsverbände, diesen elementaren Wettbewerbseingriff der EU zu verhindern. Sehr geehrte Damen und Herren, ich verabschiede Sie nun in die wohlverdiente Mittagspause mit den Worten von Wilhelm von Oranien-Nassau – er begrüßt uns täglich vom Vorplatz des Landtags –, der sagte: „Es gibt keinen günstigen Wind für den, der nicht weiß, in welche Richtung er segeln will.“ Ich glaube, die Richtung für diesen gemeinsamen Antrag ist klar geworden. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall SPD und CDU)