Hildegard Förster-Heldmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Büger, vielen Dank, dass Sie so deutliche Worte gewählt haben, um zu verdeutlichen, welche Qualität dieser Antrag hat. Ich nehme vorweg, und das wird niemanden verwundern: Auch wir werden diesen Antrag ablehnen. Beim Lesen habe ich einen ganz schlechten Geschmack bekommen. Bijan Kaffenberger hat es vorhin schon erwähnt. Normalerweise wären wir gestern Abend in Darmstadt gewesen. Wir hätten in der Stiftsruine an die Brandnacht gedacht und an die vielen Opfer, die in Darmstadt ums Leben gekommen sind. Darmstadt war eine Nazi-Hochburg. Das muss man auch einmal sagen. Diese Wahrheit gehört auch dazu. Deswegen spielt das kulturelle Gedächtnis für uns eine große Rolle. Das kulturelle Gedächtnis möchte ich dem Antragsteller auch einmal antragen. Dann würde er vielleicht davon abgehen, andere Leute nur zu diskreditieren, persönlich zu beleidigen und in einen Zusammenhang zu stellen, der wirklich unwürdig ist. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und vereinzelt CDU) Frau Präsidentin, ich hoffe, Sie haben das nicht vergessen. Nehmen wir das jetzt einmal wahr und kommen zum Denkmalschutz. Dazu gehört natürlich auch, Kulturdenkmäler nachfolgenden Generationen in einem ordentlichen Zustand zu hinterlassen. Was ordentlich ist, überlassen wir nicht dieser Partei. Da haben wir unsere eigene Definition. Das heißt, dass bei Denkmälern, die vielleicht in der Nachkriegszeit geschliffen wurden, als es schnell gehen musste, als es eilig war, damit die Leute wieder ein Dach über dem Kopf hatten, manches falsch gemacht worden ist und wir sie trotzdem in die Zukunft führen müssen. Das ist natürlich eine ganz klare Aufgabe. Dieser Aufgabe sind wir auch schon in der Vergangenheit gerecht geworden. Wir haben das Programm HERKULES auf den Weg gebracht, womit das alles sukzessive bearbeitet werden muss und auch bearbeitet werden wird. Kolleginnen und gen haben Beispiele aus ihrem Umfeld genannt. Landesmuseum hat bei der Sanierung Fenster und Säle entdeckt, die einfach zugekleistert und als Lager wendet worden sind. Heute haben wir hier eine Ausstellungsmöglichkeit. Das sind alles Dinge, die wir der Vergangenheit aufgesetzt haben. Jetzt komme ich zu einem kritischen Punkt, nämlich ländlichen Raum. Der CDU liegt der ländliche Raum am Herzen. Das trägt die CDU permanent wie ein vor sich her. Ich habe mir angeschaut, was Sie im onsvertrag zum Denkmalschutz schreiben: „… Klarstellungen im Natur- und Denkmalschutzgesetz und eine einheitliche, zügige Handhabung Außerdem geht es Ihnen darum, die Einvernehmensregelung zu beschränken. Aha. Da sage ich: Achtung. Wer Ihnen weiß, was die Einvernehmensregelung ist? Das ein ganz zentraler Punkt im Denkmalschutz. Mich Leute aus dem ländlichen Raum angesprochen und Sorgen Sie bitte dafür, dass diese Klausel nicht fällt. ist essenziell für uns insbesondere im ländlichen – Das hat übrigens Priska Hinz im Jahr 2017 in Masterplan Wohnen schon benannt. Es geht darum, zu hindern, dass Dörfer und Gemeinden ausgehöhlt sozusagen einen Donut bilden und nur am äußeren entwickelt werden. Es geht darum, dass wir mit dem Denkmalschutz und den Menschen, die da leben, Denkmäler schützen. Da ne ich auch kleine Mühlen und kleine Gewerbebetriebe, die im ländlichen Raum im vorigen Jahrhundert eine le gespielt haben und jetzt keine Rolle mehr spielen. wissen die Leute nicht, wie sie das eigentlich alles ten sollen. Da ist die untere Denkmalbehörde wahnsinnig wichtig. Ich habe die Befürchtung, dass Sie mit Ihrem Koalitionsvertrag Tür und Tor öffnen wollen, um das zu schleifen. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU und von SPD, wir werden genau hinschauen, was Sie vorhaben, wir werden da dem Denkmalschutz auch gerecht Denn es kann nicht sein, dass wir Denkmalschutz nur Schlösser und Gärten beschränken und das kulturelle das wir vor Ort haben, vernachlässigen, weil wir alles andere ginge schneller. Deswegen appelliere ich an Sie: Nehmen Sie den malschutz ernst. Wir haben große Aufgaben in den ten, was Denkmalschutz angeht. Denn da haben wir einmal ganz andere Aufgaben.