Lothar Mulch

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten und Herren! Heute um 17 Uhr findet die Festveranstaltung zum 50-jährigen Jubiläum des Landesamtes für Denkmalpflege statt. Es ist schön, dass wir am selben Tag Thema Denkmal sprechen können. In meiner Heimatstadt Wetzlar hängt am Dom, Wahrzeichen, ein Banner. Darauf steht „Der Dom Hilfe“. Ein paar Hundert Meter entfernt von diesem lässt die Stadt ein Mahnmal, das an die gefallenen schen Soldaten des Ersten Weltkrieges erinnert, verfallen. Ich kann Ihnen versichern: Dieses Denkmal braucht falls Hilfe. In meinem Wahlkreis steht eines der tendsten Denkmäler meiner Heimat. Die Mitglieder Eigentümervereines kümmern sich mit bewundernswertem Engagement im Ehrenamt um die Erhaltung der Burgruine Greifenstein. Diese Höhenburg braucht dringend Hilfe. Wenn Sie in Google das Wort „Denkmal“ eingeben, halten Sie mehr als 60 Millionen Ergebnisse. Wenn Ihre Anfrage präzisieren und „Denkmal in Not“ eingeben, erhalten Sie noch immer mehr als 20.000 Treffer. Sie in unserer Parlamentsdatenbank das Wort „Denkmal“ eingeben und damit im Register „Reden“ recherchieren, erhalten Sie vier Treffer angezeigt, und zwar vier für die letzten 25 Jahre. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Das nicht sein!) Allzu viele Fürsprecher scheint also das Denkmal in sem Haus nicht zu haben. Und dabei geht es dem Denkmal in sehr vielen Fällen nicht nur nicht gut; nein, es vielen Denkmälern schlecht. Zu diesem Ergebnis kam die FDP, die 2021 eine Kleine Anfrage zum Thema denkmäler an das Ministerium richtete. Wenn Sie die worten der Staatsministerin a. D., Frau Dorn, lesen, Sie anschließend vor allen Dingen eines: Die Ministerin und ihr Ministerium wussten nicht viel. Auf die entscheidende Frage der FDP nämlich, wie viele der hessischen Kulturdenkmäler restaurierungsbedürftig seien, antwortete Frau Dorn, dass dazu keine Informationen vorlägen. (Zuruf AfD: Hört, hört!) zur Diese Bankrotterklärung, dieser kulturpolitische Offenbarungseid wirft zum einen ein Licht auf die Arbeitsweise der von Dr. Naas angeführten Zwergpartei. den (Heiterkeit AfD – Lachen Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten)) den Denn was hat die FDP mit dieser unglaublichen Antwort SPD, auf ihre berechtigte Frage tatsächlich gemacht? Ich sage es die Ihnen: nichts, gar nichts. Saal. der Aber deutlich kritischer für das Schicksal unserer Denkmäler als die Untätigkeit der FDP-Kollegen war die Arbeitsweise des Ministeriums, der obersten Denkmalschutzbehörde. Wie will man Denkmalschutz ernst nehmen, wenn der, der unsere Denkmäler schützen soll, nicht weiß, in welchem Zustand sie sich befinden? Kann mir das irgendkei- jemand hier in diesem Hause erklären? (Beifall AfD) Kann man so arbeiten? Nicht, wenn man weiß, dass der Erster Schutz unserer Kulturdenkmäler Verfassungsrang hat. Ich lese Ihnen noch einmal den in den Reihen der Blockparteien (Sebastian Sommer (Hochtaunus) (CDU): Blockparteien? – Zurufe SPD) Damen offensichtlich weitgehend unbekannten Art. 62 unserer Verfassung vor. Da steht unter anderem: zum „Die Denkmäler der Kunst, der Geschichte und Kultur … genießen den Schutz und die Pflege des Staaunserem tes …“ braucht Dom Warum haben die Frauen und Männer, die 1946 unsere Verfassung erarbeitet haben, dem Denkmalschutz diesen deutRang eingeräumt? Was war ihr Motiv? Warum war ihnen eben- das so wichtig? Weil sie es sahen wie der Altmeister Goethe selbst, dem die Worte in den Mund gelegt werden, bedeudie unseren Antrag einleiten: „Ein Volk, das seine Vergandes genheit nicht ehrt, hat keine Zukunft.“ Auch Wilhelm von Humboldt werden ähnliche Worte zugeschrieben. Beide Großen haben erkannt, welche Bedeutung die Vergangenheit und die Erinnerung daran für die kulturelle Identität ereines Volkes und dessen Zukunft haben. „Das Pflegen und Sie Erhalten des kulturellen Erbes ist für das Fortbestehen eines gemeinsamen kulturellen Gedächtnisses in der GesellWenn schaft unverzichtbar“ – Worte des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz. Treffer Dass natürlich die Herren Al-Wazir, Frömmrich und Konsorten (Widerspruch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) kann nichts mit einer identitätsstiftenden Wirkung eines Denkmals für die Kultur, für Deutschland und das deutsche dieVolk anzufangen wissen, liegt auf der Hand, haben sie doch weder mit Deutschland noch mit dem deutschen Volk geht irgendetwas am Hut. auch Kultur- (Lebhafter Widerspruch BÜNDNIS 90/DIE GRÜAntNEN) wissen Die GRÜNEN sind vielmehr mit dafür verantwortlich, dass wir Abermilliarden Euro Geld der Bürger Hessens für eine überwiegend illegale kulturfremde Massenmigration aus dem Fenster warfen, während wir die Denkmäler unserer eigenen Kultur haben verrotten lassen. (Zuruf Turgut Yüksel (SPD)) Aber auf die GRÜNEN kommt es in Hessen gar nicht mehr an. Diese Erkenntnis ist eine gute Nachricht für das Denkmal. Deshalb appelliere ich heute, hier und jetzt insbesondere an die CDU: Kommen Sie Ihrer aus der Verfassung entspringenden Verpflichtung zukünftig nach. Tun Sie endlich das, was Denkmalschutz bedeutet: Schützen Sie unsere Denkmäler. Ich werbe um Ihre Zustimmung und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. – Vielen Dank. (Beifall AfD)