Dr. Daniela Sommer

Vielen herzlichen Dank, Frau Geis. – Wir kommen Abstimmung. Wie Sie gerade gehört haben, ist vereinbart, über Gesetzentwurf in der Fassung der Beschlussempfehlung abzustimmen. Wer dem Gesetzentwurf seine Zustimmung in der Fassung der Beschlussempfehlung geben kann, bitte ich um das Handzeichen. – Das sind CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten und AfD. Fraktionslose Abgeordnete sehe ich nicht im Somit erfolgte der Beschluss einstimmig. Damit ist Gesetzentwurf in zweiter Lesung zum Gesetz erhoben. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 14: Antrag Fraktion der AfD „Ein Volk, das seine Vergangenheit nicht ehrt, hat ne Zukunft“ – Drucks. 21/912 – Die vereinbarte Redezeit beträgt fünf Minuten. Als hat sich Herr Mulch von der AfD zu Wort gemeldet.