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Frank Lortz

12.09.2024 Sitzungen 21/20

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Barth. – Das Wort hat der Abgeordnete Jörg Michael Müller, CDU-Fraktion. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! (Zuruf Bernd Erich Vohl (AfD)) Wir haben in Hessen wahrhaftig viele Dinge, die wir fassen müssen und die wir anfassen. Ich weiß nicht, das, was Sie gerade anfassen, das wichtigste Problem Hessinnen und Hessen ist. (Beifall CDU und SPD – Zuruf Andreas (AfD)) Wir haben vorhin, an einer anderen Stelle, über den gang miteinander und über Menschlichkeit gesprochen. weiß auch nicht, wer von Ihnen die Größe gehabt sich hier vor diesem Parlament so zu äußern wie Staatsminister Mansoori. Ich habe große Zweifel daran, ob von Ihnen das fertiggebracht hätte. (Beifall CDU und SPD) GRÜ- Man ist immer so schnell dabei. Entscheidend ist, der Minister hat gesagt: „Ich brauche Vertrauen, und das habe ich nicht“. Das reicht. hat Wenn Sie so diskutieren, wie Sie diskutieren, denken Sie bitte gelegentlich an das, was Sie mit Staatssekretären überall im Lande machen und wie schnell sie bei Ihnen kommen und gehen. Nicht hier in Hessen, aber gehen Sie mal in den Bund, gehen Sie zur FDP – ich denke da an einen Namen –, gehen Sie zu den GRÜNEN. Ich will an dieser Stelle nur sagen: Man muss bei allem immer überlegen, was man selbst tut. Leben (Beifall CDU und SPD) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben in Hessen genug zu tun. Ich sage Ihnen einmal ganz persönlich, was ich gelassen gerade erlebe: Ich erlebe einen Minister, mit dem man über befreien, die Zukunft diskutieren kann, mit dem man über die Probleme diskutieren kann. Ich erlebe eine Staatsregierung, die sagt: „Wir packen die Zukunft an, wir kümmern uns um eine Vereinfachung im Baurecht,“ – die Kollegin hat es vorhin schon erwähnt –, „wir kümmern uns um die Dinge, in die unser Land behindern und die wir in Zukunft verändern öffentliwollen.“ Das macht diese Staatsregierung, und das macht sie anders als vorher. Das ärgert Sie wahrscheinlich außergegewöhnlich; deshalb kann man sich manche Reaktionen erklären. Unternehmerinnen und Unternehmer sagen: „Mit dem ich kann man reden, weil er auf uns zukommt. Wir sind nicht Ihnen immer einer Meinung.“ – Auch wir sind nicht immer untereinander einer Meinung, wozu auch? Aber wir diskutievielmehr ren um den richtigen Weg für Hessen von morgen. Das zeichnet diese Regierung aus, und darauf sind wir stolz. (Beifall CDU und SPD) Wenn wir uns über die wirtschaftlichen Schwierigkeiten wirklich Gedanken machen und streiten, dann ist es wichtig, dass wir das miteinander tun und nach vorne gehen. Es gibt WiderProbleme in diesem Land, die müssen wir möglicherweise alle gemeinsam lösen. Ist es dann der geeignete Weg, in der Situation, in der sich unser Land, die Bundesrepublik, gerade befindet, so zu agieren? Ich weiß nicht, ob es der richtige Weg ist. Ich jetzt weiß nicht, ob die Hessinnen und Hessen dies, wie Sie es gerade formuliert haben, als großen Skandal empfinden. Die Hessinnen und Hessen haben andere Sorgen: Wohnraum, wie sie von A nach B kommen, ob die Straßen und der Verkehr funktionieren. Das sind die Dinge, um die es eigentlich geht. Das ist das, worum wir uns in diesem Land kümmern sollen, müssen und vor allem werden. Deshalb, liebe Kolleginnen und Kollegen: Sie können hier analles diskutieren, Sie können etwas verlangen. Ich fand ob das, was der Staatsminister gemacht hat, groß. der (Jürgen Frömmrich und Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was hat er denn Lichert gemacht? – Unruhe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich bin nicht mehr der Jüngste; ich sage, das kann man Umnicht so einfach vor diesem Haus. Er hätte es sich leichter Ich machen können; er hätte etwas erzählen können, irgendhätte, wann, irgendwie, irgendwo. jemand (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nein, hier wurde heute etwas gesagt. Ich fand das groß. Für mich ist an dieser Stelle alles gesagt, was zu sagen ist, und wir arbeiten an der Zukunft dieses Landes. – Vielen herzlichen Dank. (Anhaltender Beifall CDU und SPD)

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