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Kathrin Anders

GRÜNE 12.09.2024 Sitzungen 21/20

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin dem Kollegen Müller sehr dankbar, dass er sehr deutlich gemacht hat, vor welchen Herausforderungen wir weltweit als Verantwortliche standen. Es war die größte Herausforderung seit Jahrzehnten. Es gab ein kaum bekanntes Virus, das schon vor Auftreten von Symptomen ansteckend war, ein Virus, das in den ersten Varianten für viele Menschen innerhalb weniger Tage den Tod bedeutete, ein Virus, das kaum erforscht war und von dem wusste, wie überhaupt eine Therapie aussehen kann. Alle politisch Verantwortlichen weltweit standen schwerwiegenden Entscheidungen. Es ging immer – Müller hat das sehr deutlich gemacht – um Fürsorge Vorsorge. Es ging immer darum, Erkrankte bestmöglich behandeln und Tote zu verhindern. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Schenk (Bebra) (AfD): Das stimmt doch gar Stimmt doch überhaupt nicht!) – Wenn Sie von der rechten Seite hier hineinbrüllen: stimmt doch nicht!“, kann ich nur sagen: Sie kennen Fakten nicht. (Beifall Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE NEN) und Peter Franz (CDU)) Dann wissen Sie nicht, dass wir in Hessen 2.100 mungsgeräte hatten, von denen innerhalb weniger 1.900 belegt waren. (Zuruf Gerhard Schenk (Bebra) (AfD)) Weitere Menschen hätten in ganz Deutschland umhergefahren werden müssen, um sie zu behandeln. Sie doch nicht behaupten, das stimmt nicht. Sie kennen sichtlich nicht die Zahlen. Sie wissen offensichtlich vor welchen Herausforderungen Kliniken hier vor Ort den. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU SPD – Zurufe AfD) Alle Verantwortlichen haben nach bestem Wissen und wissen gehandelt, um Menschenleben zu schützen. schung, Medizin und Politik haben das immer auf Kenntnisstand tun können, auf dem Forschung, und Politik gemeinsam waren. (Andreas Lichert (AfD): Die RKI-Files sagen anderes!) Da hat niemand Unfehlbarkeit für sich beansprucht. (Holger Bellino (CDU): So ist es!) Wenn wir uns daran erinnern – Herr Müller hat es führt –, kommen uns die Bilder aus Bergamo in den als Krematorien vielerorts überlastet waren. Es gab container vor den Kliniken in New York, und Menschen verstarben schon in der Notaufnahme wegen größter not. (Zuruf SPD: So ist es! – Holger Bellino (CDU): der Straße!) Als wir am Anfang noch dachten, dass Händewaschen für die Dauer des Liedes „Happy Birthday“ ausreichte, ahnte niemand, dass das Virus allein über die Luft und reits vor dem Auftreten von Symptomen verbreitet kann. Deswegen war es richtig, dass gehandelt wurde; denn war keine Option, abzuwarten und nicht zu handeln, Kolleginnen und Kollegen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU SPD) Alle wussten auch, dass diese präventiven Maßnahmen nicht folgenlos bleiben. Deswegen ist es richtig und tig, jetzt auch zu schauen, wie wir mit den Erkenntnissen niemand umgehen. Deswegen brauchen wir eine Aufarbeitung und den Dialog. vor Ich bekräftige noch einmal, dass ein Forum, wie es die Herr SPD vorgeschlagen hat – mit Bürgerinnen und Bürgern, und mit Verbänden, mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehzu mern, mit Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern, mit Kliniken, mit Forschung und mit Wissenschaft, natürlich nützlich sein kann, Gerhard nicht! (Volker Richter (AfD): Das haben Sie abgelehnt, als wir eine Enquetekommission gefordert haben! – Gegenrufe – Glockenzeichen) „Das die damit wir in Zukunft besser in solchen Situationen reagieren können. GRÜ- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Turgut Yüksel (SPD)) BeatAber was wir ganz sicher nicht in dieser Situation brauWochen chen, ist Populismus in der Debatte, ist das Suchen von Schuldigen, ist, einzelne Leute auf die Anklagebank zu setzen. Es geht nämlich nicht darum, Schuldige zu suchen. (Gerhard Schenk (Bebra) (AfD): Aufklärung!) können Es geht ums Aufarbeiten und darum, in Pandemiegescheoffenhen, die sicherlich wiederkommen werden, einzelne Grupnicht, pen besser schützen zu können, um besser abwägen zu stan- können, um einzelne Gruppen besser in den Blick nehmen zu können. Es geht darum, zu lernen, wie Kommunikation in solchen Krisenfällen erfolgreicher sein kann. Es geht und darum, verschiedene Einschätzungen zukünftig besser in die politischen Prozesse einzubinden. Und es geht darum, Geimmer viele verschiedene Perspektiven in den Blick zu For- nehmen, um besonders die Folgen für einzelne Gruppen dem besser zu betrachten. Medizin (Andreas Lichert (AfD): Sie haben doch Kritiker richtig fertiggemacht!) etwas Wenn Sie hier sagen: Das wurde unter Geheimhaltung irgendwo mit Herrn Lauterbach – – Im Übrigen auch mit Jens Spahn; es ist nicht so, dass wir nur einen einzigen Gesundheitsminister in dieser Zeit gehabt hätten. Jens Spahn war maßgeblich am Anfang der Pandemie mit dabei; das ausgescheinen Sie schon wieder vergessen zu haben. Sinn, (Zuruf Volker Richter (AfD)) KühlWenn Sie das sagen, haben Sie anscheinend in den geLuftfühlt endlosen Sitzungen des Gesundheitsausschusses dieses Parlaments geschlafen oder waren nicht anwesend. Auf (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD – Zuruf Robert Lambrou (AfD))

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