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Olaf Schwaier

AfD 12.09.2024 Sitzungen 21/20

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und ren Abgeordnete! In 87 Jahren hat VW noch nie ein geschlossen. Jetzt drohen Stellenabbau und Standortschließungen. Auch das VW-Werk in Kassel-Baunatal kann troffen sein. Herr Eckert, Sie haben es schon 15.000 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Volkswagen war stets ein Erfolgsgarant, doch heute befindet sich in gefährlicher Schieflage. Zu lange wurden Mahnungen von Experten und Analysten ignoriert, dass VW zu zient produziert und sich aus dem Markt preist. Unser Antrag bringt es auf den Punkt: Ein VW-Mitarbeiter erwirtschaftet durchschnittlich 36.000 Euro pro Jahr, Kollege bei Toyota 80.000 Euro und beim koreanischen Wettbewerber Hyundai sogar 85.000 Euro. (Andreas Lichert (AfD): Hört, hört!) Der ehemalige VW-Chef Herbert Diess trägt eine besondere Verantwortung. Er war stark beeinflusst von Elon und von der schnellen Expansion von Tesla. Eine implementierte „Electric only“-Strategie bei VW zu Qualitätsproblemen, verprellte die Stammkunden gefährdet das Kerngeschäft mit erfolgreichen Verbrennermodellen. (Beifall AfD – Zuruf Dr. Stefan Naas (Freie kraten)) Aber die Fehler liegen eben nicht nur beim Management. Die staatlich geförderte Umstellung auf Elektromobilität, unterstützt durch politische Vorgaben und Subventionen von der SPD und von der CDU, zwang die gesamte trie in eine Richtung, die viele Kunden nicht mitgehen wollen. (Beifall AfD) Der politische Versuch, den Automarkt zu diktieren, krachend fehlgeschlagen. Die Nachfrage nach E-Autos schwach. (Zuruf AfD: So ist es!) In Deutschland brach sie im Vergleich zum Vorjahr 69 % ein. Deutschland war einst führend in der Entwicklung und Herstellung von Verbrennungsmotoren. droht das EU-Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2035 einem massiven Verlust von Know-how und von plätzen zu führen. Auch Zuliefererbetriebe, die auf Verbrennungsmotor angewiesen sind, wandern ins ab, wo auf Realpolitik gesetzt wird und nicht auf Voodoo-Zauber in Sachen Marktwirtschaft. (Beifall AfD – Zuruf Stephan Grüger (SPD) – ckenzeichen) Ein weiterer Grund für die Misere – hören Sie einfach mal zu – ist Deutschlands katastrophale Energiepolitik, zu den höchsten Stromkosten der Welt geführt hat. Daran krankt auch die Produktion von E-Autos. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fake News!) Volkswagen ist gezwungen, Modelle für über 30.000 Euro zu bauen, da sich die Produktion günstigerer Modelle unter den hiesigen Energiepreisen nicht rentiert. Die werden in China gebaut. (Beifall AfD) VW hat auch gerade die Preise erhöht, und VW verliert Marktanteile in China aufgrund zu hoher Preise. Die Krise Her- bei VW und die Abwärtsspirale der deutschen Wirtschaft sind das Ergebnis staatlicher Überregulierung und einer Werk klima- und energiepolitischen Irrfahrt. be- (Beifall AfD) erwähnt: Die Zeit für eine Kehrtwende ist wirklich überfällig. Das VW Verbrennerverbot muss fallen, die Energiepreise müssen durch mehr grundlastfähige Energieproduktion gesenkt ineffi- werden. Die Steuer- und Abgabenlast muss reduziert werden, und die Bürokratie muss endlich abgebaut werden. (Beifall AfD) sein Schluss muss auch sein mit der autofeindlichen Politik der letzten zehn Jahre, mit einer Politik, die das Autofahren immer teurer, immer unerfreulicher und immer schwieriger macht. Ein eigenes Auto bedeutet für die Menschen, unabhängig und frei zu sein. Eine autofeindliche Politik gefährdet Musk hastig nicht nur den Automobilstandort Deutschland, sondern sie schränkt die Bürger in ihrem Grundrecht auf die freie Wahl führte des Verkehrsmittels ein. und (Beifall AfD) Sehr geehrte Damen und Herren, kehren wir zurück zu Demomarktwirtschaftlichen Prinzipien. Schluss mit einer ökosozialistischen Planwirtschaft à la Habeck. Retten wir den Industriestandort Deutschland. Dazu braucht es alles, bloß keine Transformation. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Indus- (Anhaltender Beifall AfD – Zuruf Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))

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