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AfD 11.09.2024 Sitzungen 21/19

Nein, weil die Plumpsklos zu viel Geld kosten, Herr Kollege!) den Deshalb stehen wir in Hessen auch für eine Veränderung der Prozesse, nicht nur in der Justiz, sondern in allen geBereichen der Regierung, in allen Bereichen dessen, was im Verwaltung ausmacht. Wir müssen uns der Zukunft zuwenden. Vor allen Dingen müssen wir feststellen, dass sich die anzuArbeitsprozesse – – (Unruhe) ein Herr Präsident, es sollte still sein. Mög- (Glockenzeichen) besonWir müssen feststellen, dass sich die Arbeitsprozesse eben Man auch in den Verwaltungen ändern müssen. Lieber Kollege Holschuh, da unterscheiden wir uns. Ich habe in meinem Leben noch nie eine Stunde in der Verwaltung gearbeitet, zum sondern immer selbstständig in der Juristerei. Die Prozesse und der Veränderung sind gerade da besonders komplex. Ich ver- will es einmal so sagen: Wir Anwälte mussten schon vor den ein paar Jahren vollständig umstellen, digitalisieren. Wir haben das auch getan. Da gab es auch Schmerzen und Dinge, die uns nicht gefallen haben. Es gab Dinge, die nicht funktioniert haben. Wir tun immer so, als müsste, wenn die Verwaltung etwas macht, es von jetzt auf gleich zu 100 % funktionieren. Ehrlicherweise müssen wir feststellen: Es ist wie im richtigen Leben. Es geht nicht alles sofort. Vor allen Dingen funktioniert Veränderung nicht sofort. Wir sind aber auf einem guten Weg. Das finde ich richtig klasse, was in der Justiz gerade stattfindet. Wenn man mit den Kolleginnen und Kollegen verhandelt, stellt man immer häufiger fest, dass die Lust an der Veränderung auch dieser Prozesse gerade bei der Rechtsfindung eine große Rolle spielt. Ich will Ihnen nur berichten von einer Erzählung einer Richterin bei einem Amtsgericht: „Ich habe noch nie so spannend Urteile zusammensetzen können. Das ist der E-Akte zu verdanken. Jetzt kann ich die Tatsachen sehr viel einfacher sammeln, die Schriftsätze der Anwälte sehr viel einfacher berücksichtigen und das in die Urteile einarbeiten.“ Es gibt jedenfalls für uns Juristen – jedenfalls für die Anwälte – einen Nachteil daraus: Die Urteile werden zwangsläufig länger werden. Es ist aber so, dass die Richterinnen und Richter das überwiegend annehmen. Es gibt aber auch Unterschiede. Das ist klar. Herr Präsident, wenn ich mit gebotenem Respekt nach hinten schauen darf, erkenne ich, es gibt Generationen, die etwas anders arbeiten – – (Heiterkeit)

Protokoll ↗