Rüdiger Holschuh

Frau Schardt-Sauer, das will ich in den nächsten fünf Minuten in dieser Rede darstellen, ganz klar. (Beifall SPD) Als Sie sich gemeldet haben – – Ich bin seit 20 Jahren Kreistagsvorsitzender vom Odenwaldkreis; vielleicht habe ich diese Funktion dann sofort übernommen. (Heiterkeit) Natürlich haben wir bei Einführung der E-Akte viel diskutiert. Wir haben uns in der letzten Legislaturperiode sehr intensiv damit auseinandergesetzt, als die Einführung anfangs nicht geklappt hat. Wir haben im Parlament immer wieder den Finger in die Wunde gelegt, um diesen Prozess hinzubekommen. Aber ich glaube, in der Zwischenzeit ist viel passiert. Wir haben damals die Ministerin gewechselt. Wir haben dann eine gute Nachfolge bekommen. (Heiterkeit Karina Fissmann (SPD)) Wir haben in dieser Zeit etwas entwickelt, was wirklich zielführend war. Man spürt das auch. Ich war vor Kurzem bei meinem Amtsgericht in Michelstadt und habe mich dort kundig gemacht. Das eine ist es, mit den Verbänden zu reden. Aber es ist auch ganz sinnvoll, mit denen zu reden, die das vor Ort umsetzen müssen. Da war die Stimmung ganz anders; sie war gut. Die Leute gehen mit den Möglichkeiten dort um. Das ist genau der Knackpunkt bei jeder Digitalisierung. Ohne die Menschen funktioniert es nicht. Wir sehen das immer sehr technisch. Wir versuchen, da immer mit allen möglichen Fachbegriffen nach außen hin darzustellen, wie schlau wir sind. Aber ich glaube, am Ende müssen es die Menschen vor Ort umsetzen. Ich habe lange in Verwaltungen gearbeitet. Das waren immer Prozesse, die die Menschen mitbegleiten müssen. Sie haben auf der einen Seite immer Leute auf dem Weg, die Sie dabei verlieren, die die Digitalisierung nicht mitmachen möchten. Es gibt auf der anderen Seite auch Leute, die sich toll da hineinfinden und mehr machen, als sie eigentlich machen müssten. Diese zusammenzubringen – die einen nicht zu verlieren und die anderen zu nutzen, etwa mit Blick auf ihr Fachwissen und ihr Engagement – ist die Aufgabe. Das funktioniert im Moment in der Justiz, in den Verwaltungen, in den Amtsgerichten, in den Sozialgerichten und überall. Natürlich hakt es auch noch an manchen Stellen. Das ist immer so. Jeder, der zu ein Programm installiert hat, auch wenn es das einfachste war, weiß, wie schwierig das manchmal sein kann. Daher – ich mag den Begriff nicht – sind wir auf guten Weg. Aber das ist bei Digitalisierung immer so. wird nie abgeschlossen, sondern immer ein Weg sein. wird immer Veränderungen geben. Wir haben von KI gesprochen. Ich habe Angst, dass mand in zehn Jahren unsere Debatte verfolgt und Was haben denn die damals von KI erzählt? Die haben keine Ahnung gehabt. – So wird es wahrscheinlich weil dieser Prozess unglaublich dynamisch ist. Natürlich kann auch die Verwaltung keine Antwort geben, wie die KI in den nächsten Jahren in allen Bereichen der entwickeln wird – natürlich nicht; denn der Sinn von liegt darin, Möglichkeiten der Auswertung zu schaffen, Menschenarbeit zu vereinfachen, aber am Ende immer nen Menschen sitzen zu haben, der einen Blick wirft und die Entscheidung trifft. Am Ende darf der nicht die Entscheidung überlassen werden, sondern müssen nach wie vor die Fachleute in der Justiz tun. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Die Digitalisierung geht natürlich weit über E-Akte KI hinaus. Wir haben die Thematik rund um das angesprochen: Da, wo es noch nicht möglich ist, wir halt einen Wagen rein, aber es funktioniert. – Das doch der erste Schritt, so etwas anzuwenden. Natürlich kann man auch die baulichen Veränderungen nicht 1 von heute auf morgen umsetzen. Das geht nacheinander. Das wird dort gemacht, wo es sinnvoll ist und wo es schnell umsetzen kann. So wird am Ende überall Möglichkeit sein. Aus der Anfrage geht auch hervor, dass man dort nicht von heute auf morgen 1 : 1 umschalten kann, alles funktioniert. Vielmehr läuft die Technik. An allen richten ist es möglich, Verhandlungen per Videokonferenz abzuhalten. Das war vor zwei, drei Jahren noch undenkbar. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Ein weiterer Bereich, den ich ansprechen möchte, auch schon kurz angesprochen worden, nämlich die bildung. Auch da haben wir in der Antwort zur Anfrage viele Punkte gesehen, dass sich dabei unglaublich viel tut, insbesondere bei den Justizmitarbeitern, bei Ausbildungsstätten für Rechtspfleger, bei der Gewinnung der Mitarbeiter. Dabei haben wir einiges auf den Weg bracht, sodass es ein attraktiver Beruf ist, der natürlich Wettbewerb, auf dem Markt der Arbeits- und Fachkräfte, steht. Heute gehört dazu, einen digitalen Arbeitsplatz bieten. Auch da funktioniert es im Moment sehr gut. Im Rahmen der Digitalisierung ist mir die Frage besonders wichtig, was die Menschen davon haben. Wenn sich Beruf digitalisiert, passiert viel. Wenn verschiedene lichkeiten da sind, ihn mobiler und flexibler zu gestalten, kann man natürlich auch – das ist uns von der SPD ders wichtig – eine gute und flexible Arbeit anbieten. kann das Privatleben besser mit dem Beruf zusammenbringen. Auch das macht den gesamten Bereich attraktiver. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich Schluss kommen. Das Fazit lautet: Die Digitalisierung die künstliche Intelligenz werden alle Lebensbereiche ändern – natürlich auch die Justiz. Wir werden in nächsten Jahren immer wieder große Herausforderungen Hause diskutieren. Wir müssen uns auf diese Herausforderungen einstellen. Wir müssen den Datenschutz da weiter mitentwickeln und mitdenken. Wir dürfen uns nicht blind auf die KI-Ergebnisse verlassen. Die Entscheidungsprozesse müseinem sen stets überwacht und geprüft werden. Es muss sicherSie gestellt werden, dass der Einsatz der neuen Technologien Es Sinn ergibt und der Justiz nützt. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Der Verwaljetung wünsche ich alles Gute bei dem weiteren Prozess der denkt: Einführung der Digitalisierung. – Danke schön. gar sein, (Beifall SPD und CDU) sich