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Scholz

AfD 11.09.2024 Sitzungen 21/19

90 % der Bevölkerung lehnen Gendern ab!) Eine umfangreiche Analyse von Hunderttausenden von cial-Media-Posts durch den „Tagesspiegel“ und zwei senschaftliche Institutionen zeigte: Keine Partei beschäftigte sich auf Twitter oder Facebook mehr mit dem Gendern als die AfD – und zwar mit großem Abstand. (Heiko Scholz (AfD): Wenigstens tut es einer!) Die angeblich linke Debatte wird inzwischen in Teilen von rechts geführt. (Heiko Scholz (AfD): Oh!) Die Kampagne rechtsextremer Akteure begann mit Herman im Jahr 2006. In Ihrem Buch „Das Eva-Prinzip“ machte die damalige „Tagesschau“-Moderatorin den nismus für ein Aussterben der Deutschen verantwortlich. (Lachen Heiko Scholz (AfD)) Rechtsextreme Akteure nutzten dies als Auftakt für gezielte Kampagne gegen Gender-Mainstreaming. Im 2013 etwa mobilisierten sich Neonazis aus dem norddeutschen Raum mit einem Aufruf gegen das Feindbild Genderwahns, das sie als „Waffe gegen das deutsche bezeichneten. Der Anti-Genderismus wird hauptsächlich von drei mungen betrieben: dem christlichen Fundamentalismus, (Andreas Lichert (AfD): Also!) der Männerrechtsbewegung und von rechtspopulistischen bzw. rechtsextremen Strömungen. (Andreas Lichert (AfD): Der Kampf gegen das dern ist ein Kulturkampf, der Kampf dafür nicht? – Heiko Scholz (AfD): Da kann man was lernen!) Und – jetzt hören Sie zu –: Die Kampagne wird mit gefüttert. Einem Bericht des Europäischen Parlamentarischen Forums für sexuelle und reproduktive Rechte ge flossen im Zeitraum von 2009 bis 2018 mehr als Millionen US-Dollar in insgesamt 54 Organisationen Anti-Gender-Kampagnen in Europa. (Lachen Lothar Mulch (AfD) – Andreas (AfD): Das ist das Zieldenken bei der AfD!) Die Kampagnen sollen dazu dienen, eine traditionelle schlechterordnung innerhalb der rechten Szene zu gen. Darüber hinaus geht es der extremen Rechten Einfluss auf gesellschaftliche Debatten zu nehmen, die in der Mitte der Bevölkerung abspielen. Leider haben es in diesem Fall geschafft. (Robert Lambrou (AfD): Ihr Ministerpräsident im März die Gendersprache in den Ministerien boten!) Ob- Schauen wir uns einmal an, wie es mit der geschlechtergerechten Sprache in Deutschland begonnen hat. Eigentlich war es ziemlich harmlos. Es gab Menschen, die sich vorgenommen haben, dass sie mit ihrer Sprache alle Menschen ansprechen, also auch Frauen und nicht binäre Menschen. Einige von ihnen kannten die Studien, die zeigten, dass sich zum Beispiel schon Grundschulkinder in dem Mehr- Berufswunsch danach orientieren, ob ihnen die BerufsbeHeiko zeichnung in männlicher oder weiblicher Form vorgetragen das wurde. Wenn von einem Polizisten die Rede war, gaben weniger Mädchen an, diesen Beruf später eventuell wählen zu wollen, als wenn von einer Polizistin gesprochen wurde. Sowis- Die Lage war aber noch ganz entspannt. Alle wussten: Sprache entwickelt sich automatisch. Einige verwendeten diese geschlechtergerechte Sprache und andere eben nicht. Thema Sollten mehr dazu übergehen, würde es in den Duden aufgenommen werden, wenn nicht, dann eben nicht. Einigen Menschen ging das Gendern auf die Nerven. Auch großen in meiner Partei geht es einigen auf die Nerven. Sie hielten es für überzogen, äußerten dies auch kritisch und redeten weiter so wie immer. Es war vielleicht ein bisschen Genervtheit im Raum, aber es gab nicht diesen Hass, der gerade unterwegs ist. Eva Kommunalverwaltungen machten sich auch auf den Weg Femiund stellten es ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern frei, die geschlechtergerechte Sprache zu verwenden oder nicht. In Schulen setzten sich Schülerinnen und Schüler immer mehr mit Geschlechterrollen auseinander. Einige eine Schülerinnen und Schüler fingen an, zu gendern, andere Jahr nicht. Dann kam die AfD ins Spiel und säte Falschbehauptungen. des Es wurde behauptet, es gebe einen Genderzwang in den Volk“ Verwaltungen – nicht wahr. Alle seien gezwungen, mit Sternchen zu schreiben – nicht wahr. Schülerinnen und Strö- Schüler würden gezwungen, zu gendern – auch nicht wahr. Rechtspopulistische Akteure inszenieren sich dabei oft als Stimme des gemeinen Volkes. (Robert Lambrou (AfD): Meinen Sie damit Ihren Ministerpräsidenten?) Dort sei die gendernde Elite, sie aber sprächen für das GenVolk. Die Vorwürfe nehmen oft verschwörungstheoretische aber Züge an. noch (Robert Lambrou (AfD): Wenn Ihr eigener Ministerpräsident das verbietet!) Geld Die Menschen fingen an, wütend zu werden ob dieses anzufolgeblich unmöglichen Verhaltens unmöglicher Politiker der etablierten Parteien. Leider hinterfragten nur wenige die für steilen Thesen der AfD. Auch Teile der Medien spielten eine unrühmliche RolLichert le in der Entwicklung. Auch im größten Boulevardblatt Deutschlands, der „Bild“-Zeitung, ist häufig von Gendergaga, Genderwahn und einer vermeintlichen Umerziehung Gedie Rede. verteididarum, Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Rechte betreibt ein sich erfolgreiches sogenanntes Agenda-Setting. Sie setzen die sie Themen, über die aus ihrer Sicht gesprochen werden soll. Der Rest druckt es ab, nimmt es hin, ohne es zu hinterfragen, und reagiert nur noch. hat ver- Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Genderdebatte wurde uns aufgezwungen von den rechten Populisten. Es wird Zeit, dass wir ihnen nicht mehr auf den Leim gehen, sondern uns um die wahren Herausforderungen in der Bildungspolitik kümmern. Ich mache mit dieser Rede jedenfalls jetzt vor dem Ablauf meiner Redezeit Schluss, damit wir schnell zu den wahren Herausforderungen unseres Landes zurückkehren können. – Vielen Dank. (Beifall SPD und vereinzelt CDU – Zurufe AfD)

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