Dr. Daniela Sommer

Für die FDP spricht der Abgeordnete Stirböck. Bitte sehr. drei – mit Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, Frau Präsidentin! Der Plan der Landesregierung, die HZD aufzuspalten, hat eine sehr ungewöhnliche und sehr gewaltige Protestbis welle hervorgerufen, wie es sie bisher kaum gegeben hat. es ist Ich glaube, angesichts dieser Entwicklung steht jetzt fest, solchen dass der Plan zur Aufspaltung der HZD ein unüberlegter denn und unausgegorener Schnellschuss war. Er war ein Teil des ganz Gerumpels dieser Landesregierung. die einem (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE Ich GRÜNEN) EntAls Antwort auf unseren Dringlichen Berichtsantrag hat anzudie Landesregierung ausführlich Stellung genommen. Die die geplante Aufspaltung der HZD kommt nicht, meine sehr geehrten Damen und Herren, und das ist auch gut so. letzten (Beifall Freie Demokraten und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mitnehist, Die Landesregierung hat dabei eingestanden, dass nicht alles optimal gelaufen ist. Das gilt auch für die Kommunikation. Ich sage an dieser Stelle ganz deutlich: Diese Dahlke Stephan Selbstkritik verdient auch unsere Anerkennung, die Anerkennung durch die Opposition. Anerkennung verdient die Landesregierung aber auch dafür, dass sie an ihrem Plan festhält, die HZD vom Finanzist, eine ministerium ins Digitalministerium zu überführen; denn damit setzt die Landesregierung eine der Kernforderungen von uns Freien Demokraten im Digitalbereich um. Dafür Sie können und werden wir sie nicht tadeln, dafür loben wir ob sie sehr. Denn es gab eine einzige Partei, die in ihrem Landtagswahlprogramm diese Forderung der Umsetzung übrigens der HZD vom Finanz- ins Digitalministerium stehen hatte, verfasund das war nicht die SPD, und das war auch nicht die wie CDU, sondern das war die FDP. Die FDP wirkt eben auch aus der Opposition heraus, meine sehr geehrten Damen und Herren. GRÜ- (Heiterkeit und Beifall Freie Demokraten – Bijan