Ines Claus

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Es war unser Anliegen, das Augenmerk sachlich auf Herausforderungen und auch auf die Wertschätzung zu gen, unter Zurückhaltung von Fingerzeigen in die eine andere Richtung, aber auch selbstkritisch zu sagen, wir auf europäischer Ebene besser machen können. Deswegen muss ich an der einen oder anderen doch etwas anmerken, weil ich vor lauter Verwunderung gedacht habe: Wir müssen in die zweite Runde denn die Verzerrung der Tatsachen hat wirklich überhandgenommen. (Beifall CDU – Zurufe AfD) Liebe Frau Kollegin Walther, wenn wir sagen, wir mern uns um die Weiterentwicklung des Green Deals, hat das nichts mit Schleifen zu tun, sondern wir darauf, wie die Wettbewerbsfähigkeit stärker in den davon, dieser europäischen Maßnahmen kommen kann, um den das Standort wettbewerbsfähig zu halten in einem Level Playing Field. Das sind die Punkte: eine Wettbewerbsneutralität, dass wir hier Rahmenbedingungen schaffen. Das sind Punkte, die ich in aller Sachlichkeit vorzutragen versucht habe. Dazu führe ich auch gerne länger aus. SAFvon Aber als ich dann zuerst von der FDP gehört habe, was haben, im Rahmen von Parteitagsbeschlüssen – es war gar kein eines Beschluss, Herr Dr. Naas; das war das Problem – vorgetragen wurde, also hessische Interessen hier vorzutragen und das als Exkulpierung nach vorne zu stellen, obwohl 90/DIE man den zuständigen Verkehrsminister im Bund stellt, dass man sich hierhin stellt und sagt, es sei halt so, kümmert Naas euch in Hessen darum – solche Punkte haben zu starkem Da Kopfschütteln geführt, lieber Herr Kollege Dr. Naas. anderen (Beifall CDU) Das sind Punkte, bei denen Sie sich nicht aus der Affäre ziehen können. Man kann nicht hier in Hessen etwas fordern und in Berlin die Verantwortung haben. Das geht einfach nicht. Das schafft Verdrossenheit. Dann komme ich zu den Kolleginnen und Kollegen von die den GRÜNEN. Sie haben den Kern Ihrer Rede auf die Streichung von Förderung in Hessen gestützt. Das ist ein Punkt, wo ich fassungslos bin, wenn ich mir anschaue, was so gerade bei Ihnen auf Bundesebene passiert: Wer kürzt denn Wahrdort die maßgebliche Förderung im Bereich SAF? Wer ist es denn? Wer stellt den zuständigen Wirtschaftsminister? wir Wieso findet da die Kürzung statt? ge- (Beifall CDU) mit die Ich wiederhole meine Rede. Frank- (Zuruf Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜFlughämachen, NEN)) Dubai. – Nein. – Man kann sich nicht hier ans Pult stellen und alarmistisch wirken, (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Und selbst kürzen, Frau Claus!) aber die verantwortlichen Ressorts im Bundeswirtschaftsministerium und im Bundesverkehrsministerium stellen. Uns war daran gelegen, hier ein Bekenntnis zu geben und zu adressieren, was wir in Hessen machen. Ich sage Ihnen in aller Deutlichkeit: Mit diesem Koalitionsvertrag, mit dieser Regierung stehen wir komplett an der Seite unseres Herren! Flughafens und kümmern uns. Sie adressieren in die faldie sche Richtung. Nehmen Sie Ihre Themen mit nach Berlin. leSie tragen dort – in Klammern: noch – Verantwortung. – oder Vielen herzlichen Dank. was (Anhaltender lebhafter Beifall CDU – Beifall SPD) Stelle