Grobe
Das glaube ich nicht!) Deshalb war der von der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, CDU – herzlich willkommen, liebe Kolleginnen und Kollegen –, vorgelegte Masterplan „Fit for 55“ im Rahmen des Green Deals, an dem sich Unternehmen und auch die Fraport AG selbstverständlich orientiert haben, richtig. Wir haben es alle in der Enquetekommission gehört: Die Unternehmen müssen es sogar; denn ein kurzer Blick auf die internationalen Kapitalmärkte zeigt es doch deutlich: Umwelt- und Klimaschäden werden nicht mehr finanziert. Für gute Ratings braucht es eine nachweislich gute Ökobilanz. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Das war gestern!) Deswegen ist es auch ein ökonomisches Muss, sich für die konsequente Reduzierung und für die vollständige Vermeidung des CO -Ausstoßes zu engagieren. Ein ergänzender Hinweis sei noch erlaubt: Wenn wir den Klimawandel nicht einbremsen, werden wir nicht wenige Urlaubsdestinationen, gerne auch Warmwasserziele genannt, weitaus schneller streichen müssen, als wir es alle erleben wollen. (Dr. Frank Grobe (AfD): Oh!) Seychellen, Malediven und etliche andere sind dann nämlich „Land unter“. (Zuruf Ingo Schon (CDU)) Ich sage es deutlich: Dann fliegt dort niemand mehr hin. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Ach du liebe Zeit! – Dr. Frank Grobe (AfD): Doch, nur die GRÜNEN nicht mehr!) Sie mögen es nicht hören wollen, aber es ist ein Fakt, dass das Engagement der letzten Landesregierung, insbesondere des zuständigen Verkehrsministers, für Fraport und die Luftverkehrswirtschaft in Sachen Klimaanpassungen hier wesentliche Unterstützungen geleistet hat. In Ihrem Antrag sind sowohl das Zentrum für nachhaltige Innovationen im Luftverkehr als auch die Pilotanlage für SAF in Höchst genannt. Diese sind unter anderem durch politische Entscheidungen geschaffen worden, die nicht vom Himmel gefallen sind. Was glauben Sie wohl, auf wessen Initiative? – Hier waren jetzt wirklich mal die GRÜNEN schuld. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Luftverkehrswirtschaft sucht händeringend nach SAF. Und was machen Sie, Herr Mansoori? Sie streichen knapp 4 Millionen Euro bei der Förderung einer nachhaltigeren Luftfahrt. Wie passt das zu Ihrem Wahlprogramm? Zu Ihrem Antrag, liebe SPD? Zu Ihren markigen Worten, liebe CDU? Weil wir gerade beim Thema Nachhaltigkeit sind: Die Luftverkehrswirtschaft, die Airlines und Fraport, benötigen Akzeptanz nicht nur am Kapitalmarkt und beim reisenden Publikum, sondern ganz besonders auch bei den Menschen, die rund um den Flughafen leben. Niemand kann leugnen, dass Flugverkehr mit Belastungen verbunden ist. Deshalb müssen wir dauerhaft die Bemühungen, diese zu senken und ihre Folgen abzumildern, etablieren. Auch bei diesem Thema haben die beiden abgelaufenen Wahlperioden in der Mitverantwortung der GRÜNEN wesentliche Verbesserungen gebracht. Ohne das Engagement von vielen Menschen in der Region, ohne das Engagement von Fraport und den Airlines, aber auch ohne die Initiativen von Tarek Al-Wazir gäbe es weder Lärmpausen noch Lärmobergrenzen am Flughafen Frankfurt. Heute schreibt die SPD: „… die Anstrengungen zur Reduzierung des Fluglärms … [sollen] fortgeführt werden.“ Bei der Einführung dieser und anderer Maßnahmen des Lärmschutzes fiel Ihnen seinerzeit aber nichts anderes ein als Gemäkel, wie ich gehört habe. Besonders der Kollege Weiß hat sich damals hervorgetan. Was wollen Sie denn jetzt also konkret verbessern? Ich habe es in Ihrer Rede vermisst, Herr Weiß. Was wollen Sie konkret verbessern? (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir GRÜNE bleiben jedenfalls auch in der Opposition an diesen Themen dran. Denn, wer die Akzeptanz des Flughafens in der Region dauerhaft erhalten und verbessern will, muss auch die Lärm- und Schadstoffbelastungen, die von ihm ausgehen, Stichwort: Feinstaub und Ultrafeinstaub, weiterhin mit Engagement bekämpfen und sich nicht wegducken, wie das heute alle anderen in ihren Anträgen getan haben. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
