Grobe

Sie wollen doch keine Chinesen ben!) Dass Sie wollen, dass sich Hochschulen für Studierende einsetzen, oder dass Sie sich für Studierende einsetzen, auch das kaufen wir Ihnen nicht ab. Den Einsatz der schulen für ihre Studierenden beschimpfen Sie sonst „Sozialpädagogisierung“. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Kaffenberger (SPD)) Ich möchte Sie hier noch einmal zitieren, Herr Grobe, wenn es mir ein bisschen widerstrebt, aus dem Plenarprotokoll 20/123: „Hören Sie damit auf, jedem einzelnen Studenten seine kleine persönliche Wohlfühl-Traumblase zurichten; denn dies besiegelt nur den weiteren stieg der hessischen Hochschulen.“ Sich jetzt aufzuspielen als diejenigen, die die Hochschulen bei der Internationalisierung unterstützen wollen und dierenden bei den Rahmenbedingungen für ihr mit Wohnraum unter die Arme greifen wollen, das wir Ihnen nicht ab, nicht einmal im Ansatz. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Bijan Kaffenberger (SPD)) Damen Zettel Da sprechen auch Ihre bisherigen Haushaltsanträge Bände. Sie beantragen die Kürzung von Mitteln bei den Studienkollegs – ohne die können internationale Studierende nicht hierherkommen –, genauso wie beim Hessenfonds. ist es Aber wer den Hochschulen die Aufgabe geben will, im Bereich Wohnraum für internationale Studierende da zu schwesein, der muss das auch finanzieren. Da stimme ich mit wahranzahlen Herrn Schmitz überein. mögDas bringt mich auch zum Kern des Problems Ihres GeNichtsetzentwurfs und dazu, weshalb wir diesen ablehnen werHessen den. Die Hochschulen stehen aktuell mit den nicht finanzierten Tarifsteigerungen und dem, was sich an Kürzungen im Bereich Wissenschaft am Horizont abzeichnet, vor großen finanziellen Herausforderungen, sodass der Wissenist es schaftsminister bereits in einer Ausschusssitzung angedeuMonate tet hat, man müsse sich überlegen, welche Ziele aus dem steht. Hochschulpakt man überhaupt noch erreichen könne. Jahren Da- In dieser Situation den Hochschulen per Gesetz mit dem dem schwierigen Thema Wohnraum mehr Aufgaben zu geben, eine halte ich für den falschen Weg. Die klare Aufgabentrennung zwischen den Studierendenwerken und den Hochschulen bedeutet, bei den Studierendenwerken die gebünWähdelte Expertise für Wohnraum zu haben. Ihr Gesetzentwurf wichbirgt die Gefahr, dass Lehre und Forschung in einer finanin ziellen Konkurrenz mit den Rahmenbedingungen für ein AfD Studium stehen. Deshalb ist es wichtig, dass das in zwei in unterschiedlichen Institutionen getrennt ist. Herr 20/123 (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten)) Bildung Es darf natürlich Ausnahmen geben, wenn das eine einzelChina ne Hochschule und die Studierendenwerke vor Ort so wollen und es zur strategischen Ausrichtung der Hochschule passt. Dies ist an der Hochschule Darmstadt der Fall. Von der kommt auch die Idee; denn sie möchte Europäische Hochschule werden und ihren Anteil an internationalen Studierenden erheblich erhöhen. Das begrüßen wir auch. Frank Da müssen Sie stark sein: Dazu gehören auch Studierende ha- aus dem Nicht-EU-Ausland, auch wenn es sich Europäische Hochschule nennt. Uns GRÜNEN aus dem Wissenschaftsausschuss wurde jüngst bei einem Besuch berichtet, dass beispielsweise Hochdieses Angebot für Studierende aus Afghanistan und Paals kistan eine Möglichkeit wäre, eine Wohnung zu erhalten, da sie vorher nicht die Möglichkeit haben, Vertragsunterlagen zu schicken oder die Kaution zu überweisen. Die Bijan Hochschule möchte gerne stärker für sie als Mittler auf dem Wohnungsmarkt auftreten. Ich begrüße diesen Einsatz auch an der Hochschule Darmstadt ausdrücklich. Deswegen begrüße ich auch, dass mit dem Wissenschaftsministerium bereits eine Lösung gefunden wurde, eine Regelung für die Hochschule Darmstadt zu erarbeiten, mit der das in Zukunft möglich ist. Damit ist Ihr Gesetzentwurf unnötig, einvor allem aber ist er verlogen. – Vielen Dank. Ab- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) StuVizepräsidentin Dr. Daniela Sommer: Studium kaufen Nächster Redner ist der Abgeordnete Kaffenberger von der SPD. Bitte schön.