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Angela Dorn

10.09.2024 Sitzungen 21/18

Als nächster Redner hat sich der Abgeordnete Schenk zu Wort gemeldet. Ihnen bleiben noch 2:53 Minuten von der regulären Debattenzeit. (Zuruf) Gerne sage ich auch allen anderen Fraktionen, wie viel Redezeit ihnen noch zur Verfügung steht, aber ich werde das jetzt nicht alles vortragen. (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Jetzt kommt der Sachverständige!) Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Drei kurze Anmerkungen: Erstens. Warum ist die AfD-Fraktion gegen diesen Gesetzentwurf? Weil er ein Türöffner ist, in anderen wissenschaftlichen Fachbereichen das Gleiche zu machen. (Beifall AfD) Der Pharmazeut muss drei Staatsexamina ablegen; von Medizin, Politikwissenschaften, Theater-, Film-, Funk-, Fernsehwissenschaften, und was es noch alles gibt, rede ich erst gar nicht. Wollen Sie jetzt jedem die Möglichkeit eröffnen, einen Bachelor zu machen? Nein, wir wollen das nicht. (Beifall AfD) Zweitens. Kollege Al-Wazir, Sie haben der Sitzung des Rechtspolitischen Ausschusses beigewohnt, als der Kollege Müger sogar zu diesem Punkt gesprochen hat. Er hat gesagt – ich meine, mich sehr genau daran zu erinnern –, dass er sich von vorherein für einen anderen Studiengang entschieden hat. Er wollte gar nicht an der Universität Rechtswissenschaften studieren, sondern er hat sich für einen anderen rechtswissenschaftlichen Fachbereich an einer Fachhochschule entschieden und somit für eine ganz andere Disziplin. Vielleicht hätten Sie das einmal zur Kenntnis nehmen sollen anstatt irgendwelche Videos, die in dieser Debatte überhaupt keine Rolle spielen, meine Damen und Herren. (Beifall AfD – Zurufe) Letzte Anmerkung – da muss ich dem Kollegen recht geben –: Herr Kollege Naas, Sie haben eben reingerufen, wir wollten ins 19. Jahrhundert zurück. Ich nenne Ihnen jetzt einmal vier Namen: Savigny, Rotteck, Welcker, Jellinek – große Juristen und Staatsdenker. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Jellinek war 20. Jahrhundert!) Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, das war nicht die schlechteste Zeit. – Vielen Dank. (Beifall AfD)

Protokoll ↗