Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Das Wort zur Beantwortung der Frage darf ich an Herrn Kultusminister Schwarz weitergeben. Bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter Rock! Eines möchte ich vorwegschicken: Die Landesregierung verurteilt mit aller Schärfe jede Form des Antisemitismus. Das betone ich bei jeder Gelegenheit. Das möchte ich auch an dieser Stelle einleitend tun. Weil gleichwohl antisemitische Einstellungen und Verhaltensweisen existieren, ist klar, dass unsere Werteordnung immer wieder neu vermittelt werden muss. Auch der Schule kommt der Auftrag zu, die Grundrechte zu vermitteln, sie in der Schule erfahrbar zu machen und dafür zu sorgen, dass sich unsere Schülerinnen und Schüler als mündige Bürgerinnen und Bürger für eine menschenwürdige und humane Gesellschaft einsetzen. Mein Haus stellt sich dem Antisemitismus mit einer Vielzahl an Maßnahmen und Projekten entgegen, damit neben dem Unterricht Vorurteile und extremistische Haltungen abgebaut und demokratische Werte und Haltungen bei den Schülerinnen und Schülern gestärkt werden. Insgesamt standen im Jahr 2023 über die Hessische Lehrkräfteakademie 15 akkreditierte Fortbildungsangebote zum Thema Antisemitismusprävention zur Verfügung. Anbieter der Fortbildungsangebote waren beispielsweise das Fritz Bauer Institut, das Amt für katholische Religionspädagogik Frankfurt am Main und das Religionspädagogische Institut der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck und der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau. Über die Hessische Lehrkräfteakademie hinaus beauftragte mein Haus 14 weitere externe Fortbildungen hinsichtlich der Antisemitismusprävention. Auch vor dem Hintergrund der Ereignisse im Nahen Osten wurde und wird das Fortbildungsangebot weiter ausgebaut, sodass im Jahr 2024 nach derzeitigem Stand insgesamt 29 akkreditierte Fortbildungsangebote über die Hessische Lehrkräfteakademie zur Verfügung gestellt werden. Zudem beauftragte mein Haus über die Hessische Lehrkräfteakademie hinaus 17 weitere externe Fortbildungen für Lehrkräfte, die der Antisemitismusprävention dienen. Neben den soeben genannten Fortbildungsangeboten werden weitere Projekte zur Antisemitismusprävention angeboten. Dazu zählt zum Beispiel das Modellprojekt „Starke Lehrer – starke Schüler“, bei dem Lehrkräfte an beruflichen Schulen durch ein dreijähriges Fortbildungs- und Beratungsprogramm unter anderem im Umgang mit antidemokratischen Einstellungen und Verhaltensweisen geschult werden, um zu einer nachhaltigen demokratischen Schulkultur beizutragen. Ergänzend erwähnen möchte ich das Kooperationsprojekt „Netzwerk-Lotsen“, eine antisemitische bzw. antiextremistische Prävention meines Hauses und des Hessischen Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz. Dabei werden hessenweit Lehrkräfte, Schulleitungen sowie Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter geschult. Diese zu sogenannten Netzwerk-Lotsen ausgebildeten Personen unterstützen im schulischen Alltag bei Fragen rund um Extremismus und Antisemitismus. Lieber Kollege René Rock, so weit diese exemplarische Darstellung unserer Maßnahmen hinsichtlich der Antisemitismusprävention. Das will ich hier noch sagen: Im Übrigen können sich interessierte Lehrkräfte und auch die Abgeordneten gerne auf der Internetseite meines Hauses einmal umschauen. Dort finden sich Informationen zu einer Vielzahl an Programmen und Projekten zur Prävention und Intervention im Unterricht. Dazu zählen Schulpartnerschaften, Fortbildungen, Beratungsangebote und Workshops für Lehrkräfte sowie für Schülerinnen und Schüler. Außerdem gibt es Unterrichtsmaterialien und Empfehlungen für den Umgang mit Antisemitismus an den Schulen. Die auf der Internetseite aufgeführten Maßnahmen machen deutlich, dass die Landesregierung das Thema Wertevermittlung bereits seit langer Zeit konsequent bearbeitet. Dazu kam mit Beginn des Schuljahres 2024/2025 – das ist also jetzt gerade gestartet – die Offensive zur Wertevermittlung, die mit zwei verpflichtenden Stunden pro Woche mit der Wertevermittlung in den Intensivklassen beginnt. Entsprechende Hinweise und Anregungen wurden am 6. September 2024 – das ist also ganz aktuell – an alle hessischen Schulen verschickt. Alle anderen Klassen können sich an der Offensive zur Wertevermittlung in diesem Schuljahr selbstverständlich freiwillig beteiligen. Das versteht sich von selbst. Abschließend möchte ich betonen, dass sich diese Landesregierung der Verantwortung für unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger sehr bewusst ist. Das ist gelebte Verantwortung. Diese Landesregierung ist deshalb in einem guten und regelmäßigen Austausch mit der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen. Das ist nicht erst seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel der Fall. Der Schutz jüdischen Lebens ist eine Aufgabe, die wir seit jeher sehr ernst nehmen. Das will ich noch einmal betonen: Ich befinde mich in einem ganz engen Austausch mit den Vorständen der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen. – Lieber Kollege Rock, so viel zur Beantwortung Ihrer Frage.