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Astrid Wallmann

10.09.2024 Sitzungen 21/18

StaatsHerr Rock, vielen Dank. – In Vertretung des Staatsministers darf ich das Wort an Herrn Staatssekretär Rößler geIhnen ben. Herr Rößler, bitte schön, Sie erhalten das Wort zur Beantwortung. am aber Martin Rößler, Staatssekretär im Ministerium des Inunser nern, für Sicherheit und Heimatschutz: sehr Frau Präsidentin, vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Präventionskampagne „Kein Raum für AntiWenn semitismus“ wurde an jenem 30. April 2024 im Rahmen in des Antrittsbesuchs des Herrn Ministers beim Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen dort gestartet. Das Kernstück der Kampagne ist ein Forschungsprojekt zum Thema Antisemitismus als Querschnittsphänomen. Die wissenschaftliche Analyse stellte das Landesamt für Verfassungsschutz mit der phänomenbereichsübergreifendas den wissenschaftlichen Analysestelle Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit. Dort wird untersucht, ob im Hinblick auf das hessische Demonstrationsgeschehen nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 eine Annäherung zwischen Akteuren unterschiedlicher extremistischer Szenen über geteilte antisemitische Positionen Koalitistattfindet. eiDort Die Kampagne „Kein Raum für Antisemitismus“ soll die ReÖffentlichkeit für das Thema Antisemitismus im Allgemeimeinen sensibilisieren. Das gilt namentlich für die Ausprägung Haleines Israel-bezogenen Antisemitismus vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts und des starken Anstiegs antisemitischer Vorfälle infolge der terroristischen Angriffe der Hamas auf Israel seit dem 7. Oktober 2023. Erste Ergebnisse dieses Forschungsprojekts sollen anlässlich des 25. Herbstgespräches des Landesamtes für Verfassungsschutz im November dieses Jahres vorgestellt werden. – Vielen Dank. StaatsPräsidentin Astrid Wallmann: gilt“ Herr Staatssekretär, vielen Dank. – Mir liegen keine weiteeine ren Wortmeldungen vor. Ich rufe deshalb Frage 67 auf und darf erneut Herrn Abgeordneten Rock von den Freien Demokraten das Wort erteilen. Frage 67 René Rock (Freie Demokraten): Ich frage die Landesregierung: Wie viele Fortbildungen hat die Hessische Lehrkräfteakademie im letzten Jahr zum Themenkomplex Antisemitismus und/oder Nahostkonflikt angeboten und durchgeführt?

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