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Astrid Wallmann

11.07.2024 Sitzungen 21/17

Meine sehr geehrten Damen und Herren, jetzt liegen mir tatsächlich keine Wortmeldungen mehr vor, und wir kommen zu den bereits mehrfach angekündigten Abstimmungen bzw. zu den Überweisungen. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Jetzt wird es spannend!) Nach den mir vorliegenden Informationen sollen der Tagesordnungspunkt 16, das ist der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucks. 21/836, sowie der Tagesordnungspunkt 35, Dringlicher Antrag der Fraktion der AfD, Drucks. 21/857, an den zuständigen Ausschuss überwiesen werden, nämlich an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum. – Da sehe ich Zustimmung. Dann verfahren wir so. Über die beiden folgenden Anträge würde ich nun men lassen. Ich beginne mit dem Tagesordnungspunkt 39, Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktion NIS 90/DIE GRÜNEN, Deutschlandticket ist wichtiger Bestandteil des Mobilitätsangebots in Hessen, 21/876. Ich darf fragen: Wer stimmt diesem Antrag Das sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Freien mokraten. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der CDU, der SPD, der AfD sowie der fraktionslose ordnete Herr. Ich frage jetzt sicherheitshalber noch nach Enthaltungen. – Damit ist der Antrag abgelehnt. Ich lasse nun über den Tagesordnungspunkt 40 abstimmen. Das ist der Dringliche Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der SPD mit dem Titel „Deutschlandticket ist Bestandteil der Koalition in Hessen“, Drucks. Ich darf fragen: Wer stimmt diesem Dringlichen Entschließungsantrag zu? – Das sind die Fraktion der CDU die Fraktion der SPD. Wer stimmt dagegen? – Das die Fraktionen der AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freien Demokraten, der fraktionslose Abgeordnete Ich darf fragen, ob es Enthaltungen gibt. – Das ist nicht Fall. Damit ist dieser Antrag angenommen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, damit sind am Ende der heutigen Tagesordnung und am Ende ser Plenarsitzungswoche angekommen. Nach dem Halbjahr der 21. Legislaturperiode steht nun die parlamentarische Sommerpause vor der Tür. Zu Beginn der neuen Legislaturperiode bleibt einem mer in besonderer Weise die konstituierende Sitzung Landtags in Erinnerung. Aber darüber hinaus finden wichtige Wahlen und Beschlüsse in den nachfolgenden Plenarsitzungen statt, ebenfalls viele Benennungen, wir für viele Gremien durchgeführt haben. Wir haben den zurückliegenden Monaten rund drei Dutzend durchgeführt. Das hat, und ich glaube, Sie können das bestätigen, viele Absprachen, Vereinbarungen, viel reitung und Zeit in Anspruch genommen. Deswegen möchte ich an dieser Stelle zunächst ganz drücklich den Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten ganz besonderer Weise danken. Das gilt aber auch für Damen und Herren Fraktionsvorsitzenden und, das Sie, glaube ich, auch verstehen, ganz besonders an heutigen Tag, für die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer, die ganz viel dazu beitragen. (Allgemeiner Beifall) Ich möchte aber in diesen Dank auch die Abgeordneten einschließen; denn natürlich haben Sie diese Wahlen viel Disziplin begleitet. Dafür möchte ich Ihnen denn in diesem Haus geht es auch immer mal wieder her. Deswegen ist das nicht selbstverständlich. Ich möchte auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Landtagskanzlei, aber auch der Fraktionen sehr danken für alles, was sie im Hintergrund tun, was vielleicht der eine oder der andere nicht immer mitbekommt. ich glaube, das geht Ihnen wie mir, da sind wir zu verpflichtet. Deswegen auch an dieser Stelle ganz chen Dank für alles das, was Sie für uns tun. (Allgemeiner Beifall) Wir kommen in etwas mehr als acht Wochen hier im Hessischen Landtag zusammen. Ich glaube, alle wissen, dass das Abgeordnetenmandat keinen kennt. Nichtsdestotrotz wünsche ich Ihnen allen eine abstim- ne Sommerpause, in der Sie auch zur Ruhe kommen können, Kraft tanken können; denn die zweite Jahreshälfte – BÜND- ich glaube, da verspreche ich nicht zu viel – wird sicherlich auch wieder fordernd für uns alle sein. Das Wichtigste, was Drucks. ich Ihnen wünsche: Bleiben Sie gesund. zu? – Die Sitzung ist geschlossen. De- (Schluss: 16:43 Uhr) Abgeeinmal 21/880. und sind der Herr. der wir dieersten imeines viele die in Wahlen alle Vorbeausin die werden dem mit danken; hoch der herzlich Aber, Dank herzliwieder wir Urlaub schö-

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