Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Als Nächste hat Frau Dr. Sommer von der SPD-Fraktion das Wort. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als SPD in Hessen stehen wir an der Seite der Apotheken in Hessen. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag setzt gemeinsam mit dem Koalitionspartner unverändert auf die inhabergeführte Apotheke vor Ort, gerade auch im ländlichen Raum. Die Fachkompetenz der Apothekerinnen und Apotheker ist für eine sichere Patientenversorgung, für die Patientensicherheit und für ein zuverlässiges Gesundheitssystem immens wichtig und unverzichtbar. Der Beitrag der Apotheken zur Bekämpfung der Pandemie und auch der tägliche Einsatz zur Sicherstellung der Versorgung bei begrenzter Verfügbarkeit bestimmter Arzneimittel haben die Bedeutung der Apotheken für eine flächendeckende Arzneimittelversorgung erneut eindrücklich unterstrichen. Sowohl im städtischen als auch im ländlichen Raum haben Apotheken eine große Bedeutung. Sie sind ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Gesundheitssystems und bieten persönliche und kompetente Beratung. Die Kompetenz der Apothekerinnen und Apotheker sowie der PTA ist bei der Versorgung mit Arzneimitteln nicht zu ersetzen. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Damit eine entsprechende Gesundheits- und Arzneimittelberatung und eine Gewährleistung der Patientensicherheit überhaupt möglich sind, braucht es natürlich die Versorgungssicherheit bei den entsprechenden Medikamenten. Versorgungssicherheit kann nur mit einer starken Pharmaindustrie einhergehen. Wir wollen Lieferengpässe vermeiden und daher die Medikamentenproduktion in Hessen halten. Wir wollen die heimische Forschung, die Entwicklung und die Produktion von Medikamenten unterstützen bzw. nach Möglichkeit zurückholen und die Regulierungsmaßnahmen überprüfen. All das haben wir als Koalition vereinbart, um für gute Ansiedlungs- und Standortbedingungen zu sorgen. (Beifall SPD und CDU) Sie sehen, die Koalition hat die nachhaltige Gewährleistung der Versorgung mit Arzneimitteln und die Existenz von Apotheken im Blick. Wichtig ist uns auch, dass die Ausbildung der PTA forciert wird. In Frankfurt, in Idstein und in Marburg gibt es bereits entsprechende Schulen. Wir als Koalition wollen aber noch mehr dieser Schulen in Hessen ansiedeln. Zudem hat sich die Koalition auf den Weg gemacht, die pharmazeutische Expertise an hessischen Krankenhäusern besser zu verankern; denn das erhöht die Arzneimittelund Therapiesicherheit, verringert die Zahl der Medikationsfehler, fördert die Gesundheit der Patienten und entlastet das Pflegepersonal. Insgesamt gesehen, haben die Sicherstellung und Weiterentwicklung der gesundheitlichen Versorgung für die Hessen-Koalition eine herausgehobene Bedeutung. Zu einer guten, umfassenden Gesundheitsversorgung gehört deswegen die Kompetenz der Apothekerinnen und Apotheker. Sie ist unabdingbar. Da gibt es kein Wenn und kein Aber, meine lieben Kolleginnen und Kollegen. Sie können es gerne in unserem Koalitionsvertrag nachlesen: Wir setzen uns dafür ein, Apotheken als wichtige Bestandteile der Gesundheitsversorgung zu sichern und zu fördern. Apothekerinnen und Apotheker sind Partner in der Gesundheitsversorgung, und wir werden uns weiterhin dafür starkmachen, dass sie diese wichtige Rolle auch in Zukunft erfüllen können. Wir haben gerade viel davon gehört, was der Bund tut. Mit dem Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsbesserungsgesetz wurden die Apotheken von unnötiger Bürokratie entlastet. Der Austausch von Arzneimitteln bei Nichtverfügbarkeit eines Arzneimittels wurde vereinfacht. Hinzu kommen die weitgehende Aufhebung der sogenannten Null-Retaxationen und die Abschaffung der Präqualifizierung. Trotzdem sieht die Ampelkoalition im Bund auch weiterhin Handlungsbedarf. Deshalb wurden im Dezember 2023 Eckpunkte für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform vorgestellt. Wenn wir ganz ehrlich sind, müssen wir sagen: Das ist ein Referentenentwurf, kein vom Kabinett verabschiedeter Gesetzentwurf. Insofern setzen wir auf einen konstruktiven Diskussionsprozess aller Beteiligten, an dessen Ende eine sachgerechte und faire Lösung stehen muss, die das Patientenwohl wahrt, die Apotheken stärkt und die Versorgung mit Medikamenten in der Fläche gewährleistet. Deswegen möchte ich so enden, wie ich begonnen habe: Seien Sie sich sicher, wir stehen an der Seite der Apotheken hier in Hessen. (Beifall SPD und CDU)