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Frank Lortz

11.07.2024 Sitzungen 21/17

Herr Minister, Sie denken an die Redezeit? Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Ich könnte viele weitere Beispiele nennen. Für die Demokratie ist Bildung das ganz entscheidende, das verbindende Element. Mir fehlt die Gelegenheit, Herr Präsident, das jetzt ausführlich zu machen, deswegen will ich es gesagt haben; denn ich will eines deutlich machen: Sie, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, tun hier jetzt ehrlich so, als hätten Sie mit den letzten zehn Jahren nichts zu tun. (Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist nicht nett!) Wir haben Verantwortung für 1.804 Schulen. Wir setzen Prioritäten. Wir setzen auf Fördern und Fordern. Ja, wir setzen auf Leistung. Wir setzen auf Leistung. Auf schwarzrote Bildungspolitik ist Verlass, mit Realpolitik. Die setzen wir genauso konsequent fort. (Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Mehr Phrasen geht nicht!) Vielen Dank für die geschätzte Aufmerksamkeit. (Anhaltender Beifall CDU und SPD)

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