Frank Lortz

GanzVielen Dank, Kollege Sack. – Das Wort hat der Kultusmidas nister, Staatsminister Armin Schwarz. Bitte sehr, Armin. Es RechtsvoranArmin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und zur Chancen: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und HerSchulen ren Abgeordnete! Auch in dieser Woche ist die Öffentlich– keitsarbeit von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Das (Katy Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Super!) reiner Populismus. (Beifall CDU und SPD – Zuruf BÜNDNIS 90/DIE angeGRÜNEN: Was? – Christoph Sippel (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Das sagt ein CDU-Minister, ich lache mich tot! – Weitere Zurufe) wieder- In der Überschrift heißt es – der Kollege Sebastian Sack hat darauf hingewiesen –: „einen neuen Aufbruch … wagen“. Gehts denn noch ein bisschen besser? Es ist schon Weibemerkenswert: Sie negieren zehn Jahre Mitverantwortung in der Hessischen Landesregierung. Im Übrigen lösen Sie damit ein hohes Maß an Irritation bei den Menschen aus, bei Ihren eigenen Wählerinnen und Wählern, die Ihnen der davonlaufen. wei- (Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜKoNEN): Das ist Populismus!) beProjekts Es ist ganz offensichtlich. Selbst Kollegen im Deutschen Bundestag gehen. Querwerden. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ach, darauf habe ich schon gewartet!) auch Ich warte darauf, wann der erste Kollege im Hessischen Landtag sagt: Das dumme Zeug mache ich nicht mehr mit. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Da können sind Sie schwarz werden!) kennen Deswegen: Aus meiner Sicht ist ein bisschen weniger an – der Stelle deutlich mehr. (Beifall CDU und SPD) Meine Damen und Herren, Schulen brauchen Verlässlichkeit. Schulen brauchen Planbarkeit. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Richtig!) Schulen brauchen Realpolitik. Schulen brauchen kein grünes Phantasialand. (Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was?) andere Diese Landesregierung übernimmt Verantwortung. wie auch (Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wären Sie besser im Bundestag geblieben!) Das zeigt sich in der Bildungspolitik in besonderem Maße, nämlich mit dem Kurs der Realpolitik. Dafür setzen wir Schwerpunkte – orientiert an den realpolitischen Herausforderungen dieser Zeit. Woran denn sonst? (Beifall CDU und SPD – Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was machen Sie denn?) Wenn wir feststellen, dass wir an den hessischen Schulen 45 % der Kinder und Jugendlichen mit Migrationshintergrund haben, ist es doch unsere Pflicht und Schuldigkeit, dass wir einen Akzent und Schwerpunkt auf die Bildungssprache Deutsch setzen. Das ist das Maß der Dinge. Jede Unterrichtsstunde an hessischen Schulen ist eine Deutschstunde. Sie ist ein Querschnitt. Das ist die Priorität dieser Landesregierung. (Beifall CDU und SPD) Deswegen gibt es den konsequenten Ausbau des Deutschunterrichts in der Grundschule und bei allen Förderprogrammen. Im Übrigen schauen sich das andere Länder bei uns ab – auch mit den verpflichtenden Vorlaufkursen. Andere Länder schauen darauf, wie wir das in Hessen machen, weil das beispielhaft und bundesweit tatsächlich vorbildlich ist. (Beifall Thomas Hering (CDU)) Lehrkräftegewinnung ist das nächste Thema. Da ist wieder die Fragestellung: Was ist denn real, und was erzählen Sie? – 592,5 Stellen mehr im Haushaltsplan 2024 für die hessischen Schulen als 2023. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja, 2024!) Sie erzählen etwas von Kürzungen. (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Im Vergleich mit dem Doppelhaushalt! Das ist doch klar!) Das ist nichts anderes, als die Menschen hinter die Fichte zu führen. (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das sind Fakten!) Das ist unverantwortlich. Deswegen gilt es: Realpolitik ist das Entscheidende in dieser Zeit und nicht Geschichten erzählen. Da haben wir die Verantwortung. Da werden wir diesen konsequenten Weg auch gehen. (Beifall CDU und SPD – Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Glockenzeichen) Dann komme ich zum nächsten Punkt, eine wesentliche Stellschraube: Wir brauchen jedes Kind, jeden Jugendlichen, jeden jungen Erwachsenen. Wir brauchen Orientierung für die jungen Menschen, berufliche Orientierung. Ich bin den Kollegen Sebastian Sack und Christian Wendel sehr dankbar dafür, dass sie das so unterstrichen haben: (Beifall Stephan Grüger (SPD)) Von der Grundschule bis zur Förderschule, von der Grundschule bis zum Gymnasium, mit digitalen Medien ist das zu unterstützen. Ich nenne die berufswahlapp. Ich könnte jetzt in einer Stunde aufzählen, was wir alles im Angebot haben – hochmodern. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Fangen Sie doch einmal an!) Deswegen setzen wir den Weg genauso konsequent fort, auch mit der KomPoG für die Gymnasien. Das ist ein Riesenerfolg. Das ist Realpolitik, meine Damen und Herren – Realpolitik von Schwarz-Rot. (Beifall CDU und SPD) Jetzt will ich Ihnen eines sagen – das ist schon der Knaller –: Grün und Gelb sind im hohen Maße in Übereinkunft und zusammenstehend beim Digitalpakt. Ist schon der Knaller. Ich habe am letzten Freitag im Deutschen Bundesrat genau dazu gesprochen. Dort gab es einen wirklich farbübergreifenden Entschließungsantrag – aus dem Saarland im Übrigen –, an dem alle beteiligt waren, auch die von der FDP mitregierten Länder. Alle miteinander haben den Druck auf die Bundesregierung hochgefahren, die FDP ganz vorneweg. Was machen Sie, lieber Kollege Promny? Sie erzählen hier irgendwie Geschichten: Ja, macht einmal. – Hessen ist vorbildlich bei der Digitalisierung. (Moritz Promny (Freie Demokraten): Na ja, na ja! Ich komme noch einmal darauf zurück!) Hessen geht genau diesen entscheidenden Weg. Unter anderem bei der individuellen Förderung von Schülerinnen und Schülern können Schulen beispielsweise mit onlinebasierter Lernverlaufsdiagnostik, quop, dort aktiv werden, oder mit dem Schulportal, das wir haben und weiter ausbauen, mit der e-Learning-Plattform Matheretter oder der landesübergreifenden Materialplattform MUNDO und vielem mehr. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist Realpolitik von Schwarz-Rot. (Beifall CDU und SPD)