Angela Dorn

Nun erteile ich der Landesregierung das Wort. Herr minister Prof. Poseck, bitte. Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten men und Herren! Das Bundesland Hessen ist ein wichtiger Digitalstandort. Das ist bereits heute Morgen in der te über die Rechenzentren deutlich geworden. Natürlich muss an einem solchen Standort auch die Cybersicherheit höchste Priorität haben. Denn Digitalisierung und cherheit hängen untrennbar miteinander zusammen. Cyberangriffe sind eine große Gefahr für alle für Privatpersonen, für Unternehmen, für Kommunen, das Land, für Hochschulen – letztlich für alle, die im digitalen Raum bewegen. Die Angriffe kommen aus verschiedenen Richtungen. Auf der einen Seite es Angriffe der allgemeinen Kriminalität, insbesondere pressungsversuche mit Ransomware. Auf der anderen te haben wir als Angreifer fremde Staaten, nicht auch Russland, die über Cyberangriffe gezielt eine bilisierung unseres Landes herbeiführen wollen, die uns unserem Lebensnerv, nämlich der Digitalisierung, wollen. Dieser Lebensnerv ist sensibel; denn daran sehr viel. Daran hängen beispielsweise auch Lieferketten. Deshalb ist es so wichtig, dass wir der Gefahr aus digitalen Raum wirkungsvoll begegnen. Wir müssen dafür tun, dass wir Cyberangriffen die Stirn bieten dass wir uns bestmöglich aufstellen, Cyberangriffe zu hindern. (Beifall CDU und SPD) Dabei geht es zunächst auch – das ist mir in der bislang etwas zu kurz gekommen – um Eigenvorsorge, jede und jeder selbst treffen muss. Zur Eigenvorsorge auch Unternehmen aufgerufen, selbstverständlich Kommunen, Behörden und andere Institutionen. Aber richtig ist auch: Cybersicherheit ist auch eine staatliche Aufgabe. Cybersicherheit ist auch eine für das Bundesland Hessen. An dieser Stelle sind wir in Tat sehr gut aufgestellt. Wir haben seit fünf Jahren sen3C, ein Cyberkompetenzzentrum im Innenministerium, das seinesgleichen sucht und das auch im Ländervergleich durchaus vorbildgebend ist. (Beifall CDU und SPD) Dieses Hessen3C beobachtet die Lage tagtäglich, es Gefahren und reagiert auf Gefahren. Es unternimmt krete Abwehrmaßnahmen gegen Cybergefahren, und leistet aktive Unterstützung für diejenigen, die von Cyberangriffen betroffen sind. Lassen Sie mich ein paar aktuelle zum Schwerpunkte dieses Hessen3C hervorheben. Ein Schwerpunkt ist die Unterstützung der Kommunen. Wir haben das Aktionsprogramm „Kommunale Cybersicherheit“ gestartet. Das beinhaltet Beratung der Unternehmen, und das beinhaltet ganz konkrete Unterstützung der Kommunen Cyberim Schadensfall. Das heißt, das Hessen3C fährt raus und – stellt PCs zur Verfügung, damit die Kommunen möglichst schnell wieder arbeitsfähig sind. Wir werden insbesondere im laufenden Jahr mehrere Veranstaltungen vor Ort für die Kommunen durchführen. Lieber Herr Stirböck, Sie haben dem Land gewissermaßen in die Schuhe geschoben, dass es bei den Kommunen DefiStaats- zite bei der Cyberabwehr gibt. Das finde ich im Hinblick auf die Zuständigkeitsverteilung nicht ganz in Ordnung. Cybersicherheit ist auch ein Teil kommunaler Selbstverwaltung. Das bedeutet, dass es auch Aufgabe der KommuSi- ne ist, sich darum zu kümmern. Die Besonderheit im Land Hessen ist, dass wir uns außerDa- gewöhnlich stark für die Kommunen einsetzen und dass wir ein Unterstützungsprogramm leisten, das bundesweit Debatseinesgleichen sucht. (Beifall CDU und SPD) CybersiDas heißt, wir übernehmen die Verantwortung, obwohl wir dazu nicht verpflichtet sind. Ebenen, (Beifall CDU und SPD) für sich Lieber Herr Stirböck, ich bin mir nicht sicher, ob Sie dabei den Antrag wirklich im Einzelnen gelesen haben; denn sind dort stehen ganz konkrete Maßnahmen, die wir in Hessen Erergreifen, damit wir noch mehr Cybersicherheit gewährSeileisten. Dazu gehört der Aufbau eines Krisen-Resilienzzenzuletzt trums, bei dem wir verschiedene Akteure – Unternehmen, DestaWissenschaft, die Kommunen, auch die Verwaltung, die an Sicherheitsbehörden – miteinander vernetzen werden – treffen Herr Leveringhaus, gerne auch die Feuerwehren. Sie haben hängt dargestellt, wie wichtig das an dieser Stelle ist. Wir werden einen hessischen Informationssicherheitsrat dem etablieren, der ein Gremium für ressortübergreifende Maßalles nahmen auf diesem Gebiet sein wird. Wir wollen KI einund setzen. Das bringt der Antrag auch zum Ausdruck. Lieber verHerr Leveringhaus, wir dürfen KI nicht nur den Kriminellen überlassen, sondern wir müssen auch auf der Höhe der Zeit bleiben. Das heißt, wir müssen es auch als Verwaltung nutzen und auch zur Detektion und Bekämpfung von Debatte Cyberangriffen. Des Weiteren setzen wir auf eine gute Zudie sammenarbeit mit anderen Ländern und auch mit dem BSI; sind denn an dieser Stelle ist ein vernetztes Vorgehen wichtig. Hessen ist jedenfalls im Ländervergleich hier ganz weit vorne. Das BSI leistet gleichfalls hervorragende Arbeit. Das werden wir auch weiter vernetzen. Außerdem werden gesamtwir weiter intensiv in die Forschung investieren und zuAufgabe sammenarbeiten. der HesDaher haben wir ein schlüssiges Gesamtkonzept, wie wir Cybersicherheit gewährleisten und wie wir Cyberangriffen wirkungsvoll begegnen. Das ist auch Teil dieses Antrags. Ich bin den regierungstragenden Fraktionen sehr dankbar dafür, dass sie heute dieses wichtige Thema der Cybersicherheit in den Mittelpunkt der Debatte gestellt haben. – sieht Herzlichen Dank. kones (Beifall CDU und SPD)