Angela Dorn

Als nächster Redner hat sich der parlamentarische Geschäftsführer der Freien Demokraten zu Wort gemeldet. Herr Stirböck, bitte. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man den Antragstitel so liest, merkt man, das hat irgendwas mit Resilienz und das hat irgendetwas mit künstlicher Intelligenz zu tun. Es gibt sehr viel Selbstlob für die Regierung, aber keinen substanziellen Vorschlag. Diese Koalition überzieht den Landtag mit gefälligen BuzzwordAnträgen, statt Problemlösungen zu bieten. Das ist für diese Koalition dürftig. (Beifall Freie Demokraten und Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Ja, Cyberangriffe sind eine immer größere Gefahr. In Hessen betrifft das die Frankfurt University of Applied Sciences, die Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit, die Verbraucherzentralen und das Universitätsklinikum Frankfurt am Main. Im letzten Jahr haben 25 Kommunen Vorfälle gemeldet. Anfang 2023 musste die Stadtverwaltung Rodgau einen kompletten Systemausfall wegen eines Hackerangriffs melden. Das Bundeskriminalamt registrierte 2022 mehr als 130.000 Fälle von Cyberkriminalität in Deutschland. Die Bitkom beziffert die Schäden bei der IT oder durch Erpressung auf mehr als 200 Milliarden Euro. Das ist in etwa doppelt so viel wie im Jahr 2019. Die Bedrohungen wachsen. Die öffentlichen Einrichtungen sind darauf längst nicht ausreichend vorbereitet. Das Darmstädter Start-up-Unternehmen LocateRisk 421 hessische Gemeinden geprüft. Bei 74 % besteht Gefahr des Datendiebstahls wegen unzureichender schlüsselung. Bei 31 % waren nicht alle Datenbanksysteme angemessen gesichert. Bei fast einem Viertel drohen griffe aufgrund veralteter Software. Herr Steinraths, das nicht maßstabgebend, wie Sie eben gesagt haben. Das ein Armutszeugnis. Das ist kein Anlass für einen Selbstbelobigungs-Entschließungsantrag. (Beifall Freie Demokraten) Herr Steinraths, von wegen vor die Lage kommen. Steinraths, da ist nichts vor die Lage gekommen. Nur Zauberwort KI zu sagen, das ist einfach zu wenig. muss auch sagen, was man damit machen will. Was chen wir? Erstens brauchen wir die verstärkte Förderung von tionen und Start-ups hinsichtlich der Cybersicherheit. Zweitens brauchen wir die Förderung der Cyberversicherungen für kleine und mittlere Unternehmen sowie en für das Aufdecken der Sicherheitslücken. Das die sogenannten Bug-Bounty-Programme. Drittens brauchen wir vereinfachte Vergabeverfahren öffentliche Aufträge hinsichtlich der Cybersicherheit. Viertens brauchen wir verstärkte Bemühungen für engere Zusammenarbeit zwischen den staatlichen und den privaten Unternehmen. Denn der Staat und die fentliche Hand haben nicht das größte IT-Know-how. größte IT-Know-how hat der private Sektor. (Beifall Freie Demokraten) Fünftens brauchen wir europäische und internationale operation und Austausch. Sechstens brauchen wir die Förderung von Redundanzen kritischen IT-Systemen. Siebtens brauchen wir regelmäßige Krisenübungen ter Einbeziehung der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft. Achtens brauchen wir eine Stärkung des Bewusstseins der digitalen Bildung mit Blick auf die Cybersicherheit. Der Mensch vor dem Computer ist oft das eigentliche cherheitsrisiko. (Beifall Freie Demokraten) Das alles wird erst richtig greifen, wenn die Zersplitterung der Zuständigkeiten hinsichtlich der IT-Sicherheit und wehr der Cyberkriminalität beendet wird. In einer Welt, in der Angreifer global agieren, dürfen wir nicht Kirchturmdenken reagieren. (Beifall Freie Demokraten) Wir brauchen eine konzentriert agierende Cyberabwehr. Diese Formen der Bedrohung haben einen ganz Charakter. Die müssen wir durch eine europäische heitsarchitektur bekämpfen. Herr Steinraths, da reichen che Pillepalle-Entschließungsanträge nicht aus, um vor Lage zu kommen. (Beifall Freie Demokraten – Robert Lambrou Sind das parlamentarische Begriffe?) hat Vizepräsidentin Angela Dorn: die Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten RohVerde von der Fraktion der AfD das Wort. Anist