Frank Steinraths

zu Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir stehen heute vor einer drängenden Herausforderung unserer Zeit: die Sicherheit im digitalen Raum. Die zunehmenden Cyberangriffe und Spionageakdenn te bedrohen nicht nur unsere wirtschaftliche Stabilität, sondern auch die Grundfesten unserer demokratischen Gesellschaft. Dabei hat sich die Bedrohungslage durch die einsys- rasante Entwicklung von Technologien wie künstlicher Intelligenz oder Quantencomputing potenziert, sei es durch VerantDeepfakes, DDoS-Attacken oder gezielte Schwachstellenzu von analysen. In Hessen haben wir schon länger die Gefahr erkannt und gehandelt. Wir haben gute Strukturen aufgebaut, um Cyberangriffen und den daraus resultierenden Bedrohungen entgegenzuwirken. Wir haben Institutionen sehr geschaffen, die bundesweit anerkannt sind und uns auch zum Vorreiter in Sachen Cybersicherheit gemacht haben. Unser CyberCompetenceCenter – kurz Hessen3C – blickt bereits auf eine fünfjährige Erfolgsgeschichte zurück und so hat sich als zentrale und maßstabsetzende Institution für umgeCybersicherheit etabliert. (Beifall CDU und SPD) zu Jahren Ein weiterer wegweisender Schritt ist die Kooperationsvereinbarung zwischen dem bereits etablierten Hessen3C und der Hochschule Fresenius zur praxisnahen Ausbildung von IT-Fachkräften in den Bereichen analytische und digitale Forensik. Diese Zusammenarbeit stärkt nicht nur unsere Sicherheitsstrukturen, sondern fördert auch die Weiterentwicklung neuer Abwehrtechnologien. Gerade in Zeiten, in denen sich die Angriffsmethoden stetig weiterentwickeln, ist das ein wichtiger Schritt. Immer einen Schritt voraus zu sein, ist unser höchstes Ziel. (Beifall CDU und SPD) Dies ermöglicht eine tiefgehende Analyse realer Cyberbedrohungen, trägt zu kontinuierlichen Verbesserungen und Sicherheitsmaßnahmen bei. Die enge Kooperation mit Universitäten und anderen Forschungseinrichtungen ist somit ein weiterer Eckpfeiler für unsere Strategie und Sicherheit. Neben der Forschung spielt aber auch die praktische Unterstützung eine entscheidende Rolle. So bietet Hessen3C eine Notfallhotline sowie den Hessen Leak Checker an, um Unternehmen und Institutionen in Krisensituationen schnell und effektiv beizustehen. Diese Maßnahmen sind unerlässlich, um die Funktionsfähigkeit unserer Gesellschaft auch in Zeiten schwerwiegender Cyberangriffe sicherzustellen. Wenn wir uns ansehen, wie da in Hessen gearbeitet wird, dann können wir zu Recht stolz auf die bereits erzielten Erfolge sein. Doch eines ist klar: Es ist nicht die Zeit, sich auf dem bereits Geleisteten auszuruhen. Die ständige Weiterentwicklung der Angriffstechnologien erfordert ebenso die kontinuierliche Weiterentwicklung unserer Abwehrmaßnahmen. Es gilt hier, ständig wachsam und stets einen Schritt voraus zu sein. Das ist vor allem eine gemeinsame Aufgabe, die sowohl die Länder als auch den Bund und die Kommunen betrifft. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass sich Hessen bereits frühzeitig auf die Herausforderungen der Cybersicherheit eingestellt hat und die Kommunen mit speziellen Ausbildungs- und Beratungsangeboten unterstützt. (Beifall CDU und SPD) Die Gründung des Kommunalen Dienstleistungszentrums Cybersicherheit sowie das Engagement in HETAZ sind Beispiele dafür, wie wir die Resilienz unserer Städte und Gemeinden stärken. Diese Zusammenarbeit werden wir in Zukunft gemeinsam mit dem Bund und anderen Ländern intensivieren. So sind bereits Gespräche mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, kurz BSI, geplant, um die strategischen Grundlagen dafür zu schaffen. Herr Innenminister Poseck hat hier ganz deutlich eine konstruktive Zusammenarbeit angekündigt und das Miteinander zum Schutz der Menschen in Bund und Land in den Vordergrund gestellt. Denn es ist klar: Hessen hat im Ländervergleich eine starke Vorarbeit geleistet, die sich sehen lassen kann. Selbstverständlich unterstützen wir mit unserem Knowhow die anderen Länder bei der Resilienzbildung. Auch die Teilnahme Hessens an den ressortübergreifenden Krisenmanagementübungen Exercise, also LÜKEX, zeigt, dass wir bereits jetzt im Austausch sind, um im Krisenfall koordiniert und effizient handeln zu können. Die Bedrohung aus dem Cyberraum wird nicht abnehmen. Das Gegenteil ist der Fall: Sie wird komplexer und gefährlicher. Gerade auch die politische und gesellschaftliche Arbeit gerät zunehmend in den Fokus der Cyberkriminellen. Es gibt die Einflussnahme auf die Meinungsbildung in der Öffentlichkeit durch Fake News, und KI-generierte, verblüffend realistische Deepfakes sind schon länger an der Tagesordnung. Da braucht man nicht einmal auf Staaten wie Russland zu schauen. Auch innerhalb unseres Staates sehen wir, wie Extremisten und Radikale die leichte Verfügbarkeit von Informationen in Onlineforen oder sozialen Medien nutzen, um die Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger zu manipulieren. Hessen hat auch das erkannt und daher bereits im Jahr 2022 das Präventionsnetzwerk gegen Verschwörungserzählungen und Desinformation und kurz darauf das Anti-FakeNews-Portal „Der Fabulant“ ins Leben gerufen.