Prof. Dr. Kristina Sinemus

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir haben es von vielen bzw. von allen gehört: Rechenzentren sind Zukunft und Innovation zugleich. Rechenzentren sind aber nicht nur ein Solitär, sondern sie sind Teil unserer Wertschöpfungskette. Das heißt, nach dem, was Sie, lieber Herr Kaffenberger, eben unter „WWW“ gesagt haben, ist ein Rechenzentrum – Stichworte: Wachstum, Wohlstand, Wandel – essenziell, um Wirtschaftskraft und damit Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. (Beifall CDU und SPD) Innovation und Invention entstehen nur durch Nutzung und Verarbeitung von Daten. Zukunftsfähigkeit für dieses Land, disruptive Ideen, Innovation, Ansiedlung von Startup-Unternehmen, Weiterentwicklung der KMU – das sind unsere politischen Ziele der Zukunft in der Digitalwirtschaft Hessens. Deswegen haben wir uns drei Dinge vorgenommen: erstens die Stärkung der Dateninfrastruktur, zweitens die Stärkung des KI- und Quantencomputing-Standortes und drittens die Förderung digitaler Innovation und Distribution zur Sicherung von Arbeitsplätzen und eines prosperierenden Wirtschaftsstandorts. Wo stehen wir aktuell? Die Digitalwirtschaft in Hessen ist mit einem Umsatz von knapp 40 Milliarden Euro und weit über 120.000 Beschäftigten Motor der digitalen Transformation. Allein der Rechenzentrumsstandort – nicht nur in Europa, sondern auch weltweit ein Vorreiter – ist mit 35.000 Arbeitsplätzen allein in Hessen ein großer Teil unserer Wirtschaft. Schaut man sich das für ganz Deutschland an, stellt man fest, der BIP-Beitrag der Rechenzentren beläuft sich auf 10,4 Milliarden Euro. Nach Branchenangaben wird er sich in den nächsten Jahren auf 23 Milliarden Euro verdoppeln. Das hat natürlich auch Auswirkungen auf den hessischen Wirtschaftsstandort; der Branchenverband Bitkom hat nämlich in seinem Länderindex vorgestellt, dass Hessen in der Kategorie digitale Wirtschaft auf Platz 1 steht. (Beifall CDU und SPD) Hessen steht natürlich vor allem deshalb auf Platz 1, weil zwei Drittel der deutschen Rechenzentren IT-Leistungen in der Region verfügbar machen und weil diese Rechenzentrumsprojekte für die Zukunft weiter ausgebaut werden sollen. Auch hier sollen die Kapazitäten verdoppelt werden. Das prognostiziert im Übrigen auch DE-CIX, einer der weltweit größten und leistungsfähigsten Internetknotenpunkte in Frankfurt, dass wir hier eine deutlich größere Ansiedlung von Unternehmen und Arbeitsplätzen haben werden. Zum Beispiel – lieber Herr Stirböck, da haben wir es schon umgedreht – investiert DE-CIX nämlich bis Ende 2024 in eine weltweit erste Testumgebung für einen Quantum Internet Exchange. Das heißt, Quantennetze werden hier gebaut, nicht in Berlin. Damit sind wir in Europa auch ganz weit vorne. (Beifall CDU und SPD) Ich möchte auch bei dieser Gelegenheit noch einmal darauf hinweisen: Die Quantennetze sind sicherer als klassische IT-Systeme und damit für die schutzbedürftigen Anwendungen, die unsere Stärken der Branche sind, nämlich Pharma- und Finanzwirtschaft, besonders wichtig. Wenn wir hier zeigen, dass die Anwendungsmodelle funktionieren, haben wir gleichzeitig auch unsere Branchen gestärkt. Stärken stärken in Hessen und gleichzeitig das Thema digitale Souveränität, Resilienz und Datensicherheit vorantreiben: Das ist unser Weg in die Zukunft. (Beifall CDU und SPD) Dass dieser Weg in die Zukunft auch von den Wirtschaftsunternehmen mitgegangen wird, zeigen die Investitionen: laufende Investitionen von Microsoft über 3,2 Milliarden Euro oder auch von Amazon über 8,8 Milliarden Euro in den nächsten zwei Jahren zur Weiterentwicklung der Cloud-Infrastruktur. Wir sind und bleiben ein attraktiver Standort, und zwar europaweit. Damit haben wir tatsächlich weiterhin diese Vision und dieses Ziel vor Augen, dass wir Hessen gemeinsam zum Silicon Valley Europas weiterentwickeln. Wenn man sich die Arbeitsplätze und Umsatzperspektiven anschaut und schlichtweg die Investitionen von Microsoft und Amazon zusammenrechnet, stellt man fest, wir haben in den nächsten zwei Jahren mit zusätzlichen 25.000 Arbeitsplätzen und einer Bruttoumsatzsteigerung in Höhe von 10 Milliarden Euro in der Digitalwirtschaft in Hessen zu rechnen. Wenn das kein Standortfaktor ist. (Beifall CDU und SPD) Dieser Standortfaktor – das haben auch viele Redner zu Recht gesagt – hat natürlich auch an verschiedene Herausforderungen in der Zukunft zu denken. Das sind die Themen Energie, Strompreise und natürlich auch Planund Genehmigungsverfahren. Zusammengenommen ist das aber etwas, wo wir nachhaltige Projekte in Hessen brauchen und wir sehen, dass wir Best Practice angesiedelt bekommen. Genau solche Best-Practice-Projekte haben wir. Wir haben nämlich in Hanau von Google im Oktober des vergangenen Jahres das erste eigene Cloud-Rechenzentrum, das energieunabhängig ist, stellen können. Das heißt, hier sind nicht nur 1 Milliarde Euro in das Rechenzentrum geflossen, sondern hier werden auch Nachhaltigkeit und Energieabhängigkeit mitgedacht. Damit sind wir ein Stück weit auch Rolemodel für andere. Weiterhin – Nachhaltigkeit mitgedacht – kennen Sie auch das Projekt „franky“. Der von der Mainova AG geplante Wärmebedarf soll zu mindestens 60 % aus einem nahegelegenen Rechenzentrum der Telehouse AG gewonnen werden. Das heißt, 1.300 Wohnungen und 3.000 Bewohner werden zukünftig mit der Abwärme der Rechenzentren leben. Das sind die richtungsweisenden nachhaltigen Projekte, die wir auch langfristig weiter hier ansiedeln wollen, ohne die Herausforderungen aus dem Blick zu verlieren. Dazu gehören beispielsweise die Planungs- und Genehmigungsverfahren. Die sind am Standort zu langsam. Wir sie an dieser Stelle auch weiter in die Zukunft denken. werden uns verschiedene Aktivitäten vornehmen. Das nämlich einer unserer Lösungsansätze. Erstens. Plan- und Genehmigungsverfahren optimieren, dem wir die Themen – ich schaue in Richtung des legen Pentz – Entbürokratisierung und Digitalisierung sammendenken. Das denken wir nicht nur im Sinne Landesentwicklungsplans und der Abwärmeplanung Kommunen zusammen, sondern auch ganz konkret im gitalen Beteiligungsportal. Hier haben wir jetzt schon Möglichkeit, die BImSchG-Genehmigungsvorschriften, auch Rechenzentren betreffen, via RP Darmstadt aktuell Kommunen zu pilotieren. Damit werden wir drei bis Monate schneller bei der Genehmigung und dann auch Bau von Rechenzentren sein. Wenn das nicht vorwärts dann weiß ich es auch nicht. (Beifall CDU und SPD) Das Zweite – auch das wurde schon genannt und ist des Antrags heute –: Ja, wir wollen das Rechenzentrumsbüro stärken. Herr Leveringhausen, ich verstehe es Das war doch unser gemeinsames Projekt. Wir haben aufgebaut. Es gibt da Personal. Wir wollen das weiterentwickeln. Was gibt es daran schlechtzureden? Wir das stärken. Stärken heißt, das, was wir als StakeholderDialog angefangen haben, weiterführen, das, was wir Zusammenführen von Abwärmeplanung, Rechenzentrum und kommunaler Wärmeplanung haben, zusammendenken, und zwar mit dem Wirtschaftsministerium, und das Energieeffizienz auch mit Blick auf Brüssel so in die setzung bringen, dass wir hier Praxisorientierung haben. (Beifall CDU und SPD) Schließlich – das ist mir wirklich ein ganz wesentliches Anliegen – wollen und müssen wir die Digitalwirtschaft systematisch stärken. Auch da, lieber Herr Leveringhausen, lieber Herr Stirböck, (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Leveringhaus!) ist es nicht so, dass wir nichts gemacht hätten. Wir in der letzten Legislaturperiode als Land 100 Millionen Euro in die Ansiedlung und auch in die Serverstrukturen gesteckt. Das ist ein Anschub für die Zukunft – für Zukunft von Start-up-Unternehmen, für die Zukunft KMU, für die Zukunft von der Implementierung des Acts; denn KI ist das eine, die Anwendung ist das Auch hier wollen wir begleiten. Wir müssen aber auch Sichtbarkeit für die sich hier ansiedelnden Unternehmen und auch für zukünftige Venture Capitals schaffen; wir werden es nicht nur aus eigener Kraft, sondern nur der Ansiedlung von Privaten, beispielsweise Amazon Microsoft, und mit guten und innovativen Ideen aus Hochschulen schaffen. Deswegen machen wir Messen „Innovation meets Finance“; denn auf lange Sicht wir den Standort stärken, nicht nur durch Rechenzentren, sondern auch durch die Ansiedlung von Unternehmen. (Beifall CDU und SPD) Meine Damen und Herren, die angekündigte Investition von Amazon wird Hessen als Innovations- und standort weiter stärken. KI ist dabei zentraler Wettbewerbsfaktor auch für Hessen. Dass wir hier tatsächlich sind, zeigt sich auch daran, dass wir im Oktober Jahres in Frankfurt den Digitalgipfel ausrichten können. wollen werden zwei Schwerpunktthemen dort diskutiert werden. Wir Das sind die Themen KI und Rechenzentren. ist Meine Damen und Herren, deswegen sind Rechenzentren Zukunftssicherung und Innovationspotenzial zugleich. Uninsere Aufgabe ist es, die politischen Rahmenbedingungen Kolso zu setzen, dass weitere Investitionen möglich werden, zudamit unser Digitalwirtschaftsstandort nicht nur in Hessen des und in Deutschland, sondern auch in Europa leuchten der kann. – Herzlichen Dank. didie (Beifall CDU und SPD) die in