BeJan-Wilhelm Pohlmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! DonHessen ist Rechenzentrumsstandort Nummer 1 in Deutschland. Dring- (Beifall CDU und SPD) und Zwei Drittel aller Rechenzentrumskapazitäten in DeutschWird land befinden sich in Hessen, insbesondere im RheindieMain-Gebiet. Wir sind nicht nur im Bundesländervergleich vorne, sondern gemeinsam mit London ist das Rheinmit Main-Gebiet führender Rechenzentrumsstandort in Europa. Die weltweiten Datenmengen werden weiter rapide steigen und damit verbunden natürlich auch der Bedarf an Reein chenzentren. Dies zeigt sich insbesondere auch in Hessen. SPD Nach den Ausbauplänen von Google und Microsoft hat für vor wenigen Wochen Amazon bekannt gegeben, in Hesder sen 8,8 Milliarden Euro in Rechenzentrumsinfrastruktur zu investieren. Diese Investitionsankündigungen sind vor dem aktuellen Hintergrund der zunehmenden Investitionsniemand zurückhaltung in der Wirtschaft schon sehr bemerkenswert. und Darüber freuen wir uns in Hessen sehr. (Beifall CDU und SPD) Diese Investitionsankündigungen machen auch deutlich, in Fraktion welchem Wachstumsmarkt wir uns im Bereich der Rechenei- zentren befinden. Um dies einmal einzuordnen, möchte ich das mit Zahlen unterlegen: Aktuell haben wir in Hessen 8, Ge- eine installierte Leistung der Rechenzentren-IT von 831 Megawatt. Mit dem bereits jetzt angekündigten Ausbau und Neubau von Rechenzentren haben wir Erweiterungsca. pläne von 1.000 Megawatt. Das zeigt: Wir werden mit den geplanten Maßnahmen die Rechenzentrumsinfrastruktur in Hessen mehr als verdopMar- peln. Uns ist auch bewusst: Die wachsenden Datenmengen und die zunehmende Digitalisierung bergen aber auch CDU, Risiken, wie zum Beispiel Opfer von Cyberangriffen zu Michaob werden. Wir brauchen deshalb im Rahmen einer digitalen Souveränität zwingend Rechenzentren in unserem Land, Fall. hier vor Ort, damit unsere Daten sicher und datenschutzkonform gespeichert und verarbeitet werden können. Deshalb sehen wir auch bei der Digitalisierung von Verder waltungsleistungen die Zukunft der hessischen Landesverwaltung, aber auch der hessischen Kommunalverwaltung im Cloud Computing. Aus diesem Grund wollen wir mit hoher Priorität eine hessische Multi-Cloud-Strategie einführen. Wir wollen den Kommunen, dem Hessischen Landtag und den hessischen Verwaltungen eine Cloud bieten, damit Cybersicherheit entsprechend gelebt werden ange- kann. Das sei an dieser Stelle gesagt: Rechenzentren sind Teil der Lösung bei der Cybersicherheit und nicht das Problem. Setz- (Beifall CDU und SPD) Die Rechenzentren sind ein wichtiger Teil unserer hessischen Digitalstrategie. Zukunftstechnologien wie KI und Quantencomputing brauchen große Rechenleistungen. Durch eine gute und ausreichende Recheninfrastruktur hier in Hessen bieten wir damit ideale Rahmenbedingungen für die Digitalwirtschaft, welche sich deshalb auch sehr gern in Hessen ansiedelt. Das kann man auch an den Zahlen ablesen: Wir haben bereits 11.000 Unternehmen, die der Digitalwirtschaft zuzuordnen sind und die einen jährlichen Umsatz von über 40 Milliarden Euro erzielen. Mit dem DE-CIX in Frankfurt, dem weltweit größten Internetknotenpunkt, haben wir natürlich auch eine besondere Infrastruktureinrichtung. Aber es ist nicht nur die Infrastruktur, sondern es sind auch die politischen Rahmenbedingungen, die die Rechenzentrumsbranche sehr in Hessen zu schätzen weiß. Eine Bitkom-Studie zum Rechenzentrumsstandort Deutschland aus dem Jahr 2023 kommt in einer Befragung zu dem Ergebnis, dass Hessen im Bundesländervergleich der mit Abstand attraktivste Standort für diese Branche ist. (Andreas Lichert (AfD): Welchen Anteil hat die Landesregierung daran?) Wir haben deshalb einen sehr guten Standortvorteil, aber es bedarf weiterer Anstrengungen, um ihn weiter zu festigen und auszubauen. Deshalb lassen Sie mich unsere Pläne für einen nachhaltigen Rechenzentrumsstandort kurz an drei Punkten aufzeigen: Erstens. Die Nutzung von Abwärme und Energie zu verbessern, ist ein wichtiger Punkt. (Beifall CDU und SPD) In den Rechenzentren entsteht eine große Menge an Abwärme, die aber nur eine Temperatur von 30 Grad hat. Sie ist damit nicht geeignet, Heizungswärme zu erzeugen. Deshalb ist diese Temperatur zwingend zu erhöhen. Hier begrüßen wir beispielsweise das Hattersheimer Heizprojekt der Mainova, in dem die Abwärme auf 75 Grad erhitzt wird, um dann in ein regionales Wärmenetz eingespeist zu werden. Das sind Best-Practice-Beispiele, die wir sehr schätzen und die zeigen, dass wir auf einem sehr guten Weg sind, die Abwärme zu nutzen. Die Nutzbarmachung der Abwärme ist übrigens im Interesse aller Beteiligten: Die Rechenzentrumsbetreiber können durch die Nutzung der Abwärme energieeffizienter arbeiten. Die Standortkommunen profitieren am Ende auch davon, dass sie die Wärme der Rechenzentren vor Ort im Rahmen einer kommunalen Wärmeplanung mitnutzen können. Neben der Abwärmenutzung ist eine weitere Zukunftsfrage, wie der Energieverbrauch der Rechenzentren sichergestellt werden kann und wie sie möglichst nachhaltig betrieben werden können. Hier ist unsere Aufgabe als Land, die verschiedenen Akteure zu den Abwärme- und Energienutzungsthemen zusammenzubringen und unter anderem anhand der Best-Practice-Beispiele zu beraten. Diese Aufgabe übernimmt in Hessen das von uns geschaffene Rechenzentrumsbüro. Wir wollen das Rechenzentrumsbüro in Zukunft auch weiter stärken, um bei dieser Aufgabe der Wärme- und Energienutzung noch besser unterstützen zu können. (Beifall CDU und SPD) Der zweite Punkt, den ich nennen möchte, ist die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren. Für uns hat Bürokratieabbau in allen Bereichen eine hohe Priorität. Deshalb begrüßen wir, dass wir in Hessen als erstem Bundesland in der Landesregierung einen Entbürokratisierungsminister haben; darauf sind wir sehr stolz. (Beifall CDU und SPD) Um im Bereich des Baus und der Erweiterung von Rechenzentren Bürokratie abzubauen, werden wir im Rahmen einer Gesetzesnovelle der Hessischen Bauordnung hier Erleichterung schaffen – auch vor dem eben erwähnten Hintergrund, wie wir die Wärmenutzung weiter verbessern können. Der dritte Punkt, den ich nennen möchte, ist, die Beratung und Vernetzung weiter auszubauen. Das Thema Rechenzentren führt bei verschiedenen Akteuren zu vielen klärungsbedürftigen Fragen. Nehmen wir einmal die Fragestellung des Flächenverbrauchs: Ein zunehmender Bedarf an Rechenzentren bedeutet auch, dass sie irgendwo, auf einer geeigneten Fläche, entstehen müssen. Da wissen die Kommunen vor Ort meistens am besten, wie eine Lösung aussehen könnte; dass es vielleicht eine Gewerbe- oder Industriefläche gibt, die dafür besonders infrage kommt, ohne dass auf der grünen Wiese gebaut werden muss – was auch in unserem Interesse ist. Deshalb ist es wichtig, Kommunen und Rechenzentrumsbetreiber zu vernetzen und zusammenzubringen, auch mit den eben erwähnten Wärmeund Energielieferanten. Das machen wir über das hessische Rechenzentrumsbüro. Ich hatte es eben schon einmal erwähnt: Wir werden das Rechenzentrumsbüro weiter stärken und ausbauen, um dieser Arbeit gerecht zu werden. An dieser Stelle möchte ich vor allem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Rechenzentrumsbüros für ihre Arbeit in den vergangenen Jahren recht herzlich Danke sagen. (Beifall CDU und SPD) Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich abschließend Folgendes feststellen. Hessen ist ein führender Rechenzentrumsstandort in Deutschland und Europa. Wir wollen diesen Standort weiter festigen und ausbauen. Dadurch werden wir unsere Vorreiterrolle im Bereich der digitalen Zukunftstechnologien weiter ausbauen – auf dem Weg Hessens zum Silicon Valley Europas. (Beifall CDU und SPD – Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Oho!)