Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Wir überweisen nun vereinbarungsgemäß die beiden Anträge an den zuständigen Ausschuss für Wissenschaft und Kultur. – Ich sehe Einvernehmen. Dann verfahren wir so. Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 51 auf: Beschlussempfehlung und Bericht Hauptausschuss Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten zu Antrag Fraktion der AfD, Sascha Herr (fraktionslos) Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Untersuchungsausschuss zur Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Landespolitik in Bezug auf das Corona-Virus „SARS-CoV-2“ und die durch dieses Virus verursachte Erkrankung „COVID-19“ (Corona UA) – Drucks. 21/691 zu Drucks. 21/684 zu Drucks. 21/496 – Mit aufgerufen wird Tagesordnungspunkt 55: Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten Untersuchungsausschuss 21/1 verfassungsgemäß einsetzen – Drucks. 21/731 – Zunächst darf ich das Wort an den Berichterstatter – ich sehe ihn auch schon dort in Bereitschaft stehen –, Herrn Abgeordneten Müller von der CDU-Fraktion, geben. J. Michael Müller (Lahn-Dill), Berichterstatter: Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Hauptausschuss hat sich, nachdem der Landtag den entsprechenden Antrag dorthin verwiesen hat, damit beschäftigt. Der Hauptausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag, Drucks. 21/684, anzunehmen und damit den Untersuchungsausschuss unter der dort genannten Maßgabe einzusetzen und den Untersuchungsgegenstand, wie dort beantragt, festzustellen. Dafür gestimmt haben CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten, Enthaltung bei der AfD. – Vielen herzlichen Dank.