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René Rock

20.06.2024 Sitzungen 21/14

Herr Abgeordneter Weiß, vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Dann kommen wir zu den Abstimmungen. Mir wurde gnalisiert, dass der Antrag und der Dringliche Entschließungsantrag abgestimmt werden. – Ich sehe keinen spruch, dann machen wir das so. Ich lasse zuerst über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend hessischer Hochschulpakt 2026 bis 2030, Drucks. 21/648, abstimmen. Wer Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – sind die Mitglieder der Fraktionen der GRÜNEN und FDP. Wer enthält sich der Stimme? – Keiner. Wer dagegen? – Dagegen stimmen die Mitglieder der nen der CDU, der SPD, der AfD und Herr Abgeordneter Herr. Damit ist der Antrag abgelehnt. Wir kommen zur nächsten Initiative. Das ist der liche Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU der SPD betreffend Hessen bleibt auch in schwierigen ten verlässlicher Partner für Hochschulen, Drucks. Wer stimmt dem Dringlichen Entschließungsantrag Das sind die Mitglieder der Fraktionen der CDU und SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Mitglieder Fraktionen der AfD, der GRÜNEN, der FDP und Herr geordneter Herr. Damit ist der Dringliche Entschließungsantrag angenommen. Vielen Dank. Dann kommen wir zu den nächsten Tagesordnungspunkten. Ich rufe Tagesordnungspunkt 19 auf: Antrag Fraktion der AfD Keine amerikanischen Zustände an hessischen schulen: Hessische Hochschulen sind kein Ort für Austragung auswärtiger Konflikte – Drucks. 21/641 – Dazu rufe ich Tagesordnungspunkt 50 auf: Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten N ie wieder ist jetzt – kein Antisemitismus an hessischen Hochschulen – Drucks. 21/690 – Ich erteile Herrn Abgeordneten Roos von der AfD-Fraktion das Wort. Es handelt sich um den Setzpunkt der Fraktion. Die Redezeit beträgt zehn Minuten je Fraktion.

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