René Rock

Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage zu? Timon Gremmels, Minister für Wissenschaft und schung, Kunst und Kultur: Der Kollege hat sicherlich anschließend in der Kurzintervention Zeit dafür. Ich möchte jetzt gerne en bloc ren, meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr May. Ich will an dieser Stelle noch sagen, dass das eine sein kann, die wir gemeinsam ziehen, um auch in ausreichende Mittel zu haben, um Tarifsteigerungen Hochschulpakt verankern zu können. (Beifall CDU und SPD) Meine sehr verehrten Damen und Herren, ja, Frau hardt, Sie haben auch das 300-W-Programm angesprochen. Dazu stehen wir, das hat der Kollege Kaffenberger auch schon klar und deutlich gesagt. In der Realität derzeit so, dass die Hochschulen noch nicht so weit wie das eigentlich vorgesehen war. Wir werden jetzt en, dass wir bis zum Stichtag 2025 dieses Ziel gemeinsam erreichen. Wir haben jetzt nur Mittel, die dafür nicht rufen waren, zurückgestellt. Das ist redlich, das hat etwas mit Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit zu (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schauen mal!) Deswegen ist das, was wir an dieser Stelle getan sinnvoll. All das, was im Hochschulpakt verankert wozu wir uns auch in der Pflicht sehen, wird von eingehalten. An keiner Stelle wird der Pakt gebrochen, sage ich Ihnen an dieser Stelle klar und deutlich für Jahr 2024. Unsere gemeinsame Aufgabe, auch für das Jahr ist, sicherzustellen, dass wir den Pakt einhalten Denn es wäre wirklich schwierig, im nächsten Jahr Pakt nicht erfüllen zu können, wenn man parallel die nächsten fünf Jahre verhandelt. Unser gemeinsames Interesse ist, hier genügend Mittel zu Verfügung zu dass wir auch den Pakt 2025 einhalten können und mit Hochschulen gute Vereinbarungen darüber zu treffen, wir die nächsten fünf Jahre gestalten. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist die Aufgabe dieser Landesregierung. (Beifall CDU und SPD) Da muss ich auch deutlich in Richtung der Vorgängerregierung sagen: Sie haben viele gute Dinge auf den gebracht, auch wenn jetzt auf einmal die Exzellenzinitiativen, die Frau Dorn auf den Weg gebracht hat, von selbst zerredet werden. Sie haben da doch wichtige gute Dinge auf den Weg gebracht, die wir auch fortführen wollen. Wir sind auf einem guten Weg. Jetzt, kurz vor Ziel, dürfen wir nicht nachlassen. Hier gibt es ein Aufholrennen von Hessen; (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Aufholrennen?) hier sind wir auf einem guten Weg. Das zeigen die gen Exzellenzwettbewerbe, in denen wir stehen. Da wir unterstützend tätig sein, weil wir die Zukunft der senschaft in Hessen ausbauen wollen. Aber jetzt darüber zu reden und darüber zu spekulieren, dass Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler Hessen massenhaft verlassen würden, ist doch Quatsch. Das ist auch von keiner Statistik gedeckt. Im Gegenteil, Hessen ist für Forscherinnen und Forscher und für NachwuchswisForsenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler attraktiv. Wir werden dafür sorgen, dass Hessen ein attraktiver Wissenschaftsstandort bleibt und dass Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler hierherkommen. Meine sehr verehrten ausfühDamen und Herren, das ist ausdrücklich das Ziel dieser Landesregierung. Lehre (Beifall SPD) Zukunft im Ja, auch beim Hochschulbau werden wir genau hinschauen müssen. Auch da werden wir investieren müssen. Auch da werden wir gemeinsam mit den Hochschulen, die über eine große Autonomie verfügen, Unterstützung leisten. Wir Eisen- brauchen moderne Gebäude für moderne Wissenschaft. Ich sage in Richtung AfD: Natürlich, ein Großteil der hier Landesimmobilien sind im Hochschulbau. Wenn wir eiist es ne CO -neutrale Landesverwaltung wollen, wenn wir bis sind, 2045 CO -neutral werden wollen, schau- 2 (Robert Lambrou (AfD): Wollen wir das denn?) abgedann müssen wir natürlich, gemeinsam mit den Hochauch schulen, auch in die Immobilien und den Hochschulbau tun. investieren, um Hessen nachhaltig zu gestalten. Auch das wir hat diese Landesregierung vor, auch da stehen wir zu unserem Wort. (Robert Lambrou (AfD): Das wird aber teuer! Das haben, wird aber sehr teuer!) ist, uns – Nein, Herr Lambrou, das wird nicht teuer; das ist sogar das preisgünstig. das (Lachen Dr. Frank Grobe (AfD)) Denn das Geld, das wir durch die Effizienzmaßnahmen 2025, können. einsparen, haben wir in der Zukunft für andere Investitionen. den über (Beifall CDU und SPD) stellen, Sie müssen hier volkswirtschaftlich rechnen und nicht den AfD-Rechenschieber hervorholen. Investitionen in Klimaden wie schutz sind sinnvoll. Ich sage Ihnen noch etwas: Wir haben an unseren Hochschulen, gerade im Bereich Klimaschutz, Kapazitäten und Koryphäen und sind da weltweit an der Spitze. Wir müssen diese Dinge auch für unseren eigenen Hochschulbau nutzen. Auch das ist unsere Zukunft, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Zurufe AfD) Weg Ich lade alle dazu ein und nehme jetzt vier demokratische Fraktionen in Anspruch: Ihnen und (Widerspruch und Zurufe AfD: Oh, oh, oh! – Robert