René Rock

Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor wir wieder in die Tagesordnung eintreten, möchte ich Sie in Vertretung der Präsidentin kurz über Folgendes informieren: Bericht Präsidentin des Landtags nach § 22 des Hessischen Abgeordnetengesetzes über die Angemessenheit der Entschädigungen von Abgeordneten und zur Anpassung von Leistungen zum 1. Juli 2024 Nach § 22 des Hessischen Abgeordnetengesetzes ist die Präsidentin des Landtages dazu verpflichtet, dem Landtag jährlich einen Bericht über die Angemessenheit der Entschädigung von Abgeordneten zu erstatten. Ich gebe Ihnen diesen Bericht zu der zum 1. Juni 2024 ermittelten Anpassung, der in der Sitzungsunterbrechung auf Ihren Plätzen als Drucks. 21/732 verteilt wurde, zur Kenntnis. – Der Angemessenheitsbericht wird vom Plenum lediglich zur Kenntnis genommen. Jetzt treten wir in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 24 auf: Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessischer Hochschulpakt 2026 bis 2030: Land weiter einen verlässlichen Finanzierungsrahmen gute Studienbedingungen und faire Beschäftigung schaffen – Drucks. 21/648 – Dazu rufe ich Tagesordnungspunkt 53 auf: Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Hessen bleibt auch in schwierigen Zeiten verlässlicher Partner für Hochschulen und ermöglicht gute Studienbedingungen und Spitzenforschung – Drucks. 21/693 – Es handelt sich um den Setzpunkt der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Jede Fraktion hat zehn Minuten zeit. Ich erteile der Abgeordneten Eisenhardt von NIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.