Dr. Daniela Sommer

Für die Landesregierung spricht Herr Staatsminister Schwarz. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Um es gleich vorneweg zu sagen: Angesichts der Titelwahl der Aktuellen Stunde der Fraktion der GRÜNEN scheinen sich die Mitglieder der Fraktion mehr und mehr vom Faktischen zu entkoppeln. Sie entkoppeln sich mehr und mehr vom Faktischen. (Vereinzelter Beifall) – Da kann man wirklich applaudieren. – Denn es ist schlicht und ergreifend Unsinn, wenn Sie behaupten, der Bund würde in die Bildung investieren, und die Landesregierung würde sparen. Genau das Gegenteil ist der Fall. Das werde ich Ihnen jetzt sehr detailliert erläutern. Wir schauen jetzt einmal ganz genau hin und sehen, die Lage tatsächlich ist. Lieber Mathias Wagner, ich de Ihnen auch das deutlich sagen. Zu so einer kann man nur kommen, wenn man den Gesetzentwurf zum Nachtragshaushalt nicht lesen kann oder wenn ihn mutwillig falsch interpretiert. Der Versuch, daraus litisches Kapital zu schlagen, ist Ihnen misslungen. können Sie anhand der aktuellen Wahlergebnisse sehen. Fakt ist: Bei der kursorischen Lesung hat Staatssekretär Lösel sehr klar erläutert, welche Zahlen da stehen und die Zahlen zustande gekommen sind. Jetzt ist es fast absurder, dass Sie im Titel Bezug auf den Bund Das ist tatsächlich ein Witz. Ich zitiere jetzt einmal aus einer Internetseite des ministeriums für Bildung und Forschung: „Am 2. Februar 2024 hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt 2024 beschlossen. Der Etat BMBF beträgt … 21,5 Milliarden Euro und sich auf dem Niveau des Vorjahres.“ Inklusive des Startchancen-Programms. Ihre Titelwahl schlichtweg falsch. Jetzt komme ich einmal auf Hessen zu sprechen. Der dungsetat für das Jahr 2023 beträgt 4,9 Milliarden Euro. Entwurf des Nachtragshaushalts für das Jahr 2024 steht Zahl 5,48 Milliarden Euro. Das ist ein Plus von 11,8 %. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS GRÜNEN): Wie viel war ursprünglich geplant?) Herr Kollege Wagner, die Frage ist doch: Wer spart, wer investiert? Sie suggerieren im doppelten Sinne vollständig Verkehrtes. Staatssekretär Dr. Lösel hat der kursorischen Lesung detailliert erklärt. Das ist lig. Ich mache weiter. Da kommen wir dann zum StartchancenProgramm. 320 Schulen – –