Sebastian Sack

Es freut mich, dass sich so viele freuen, wenn ich ans Pult gehe. Die Erheiterung ist groß. Ich werde versuchen, sie fortzuführen. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Täglich grüßt das Murmeltier, oder in dem Fall monatlich. Zunächst gab es vor drei Monaten eine Aktuelle Stunde der FDP zum Startchancen-Programm. Nun versuchen Sie es, liebe GRÜNE, (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja, uns ist Bildung eben wichtig!) mit einer Formulierung, als würden wir es als Koalition nicht ernst genug nehmen mit dem Programm oder der Bildung. (Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist auch so! – Zuruf Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten)) Aber es sei Ihnen ganz deutlich versichert: Wir haben es uns als Koalition zum Auftrag gemacht, das Leben der Hessinnen und Hessen besser zu machen. Da fangen wir natürlich mit der Bildung an und sorgen für Chancengleichheit für alle, egal ob Sie sich grün ärgern oder gelb werden vor Neid. Aber Menschen lernen durch Wiederholung. Also wiederhole ich mich gerne noch ein wenig und kann es jetzt auch konkreter machen, da wir bereits in der Auswahl der Schulen vorangekommen sind. Bildung und Chancengleichheit gehören grundsätzlich zusammen. Sie bedingen einander. Da sind wir uns alle einig. Deswegen verstehe ich nicht ganz, warum es da auseinandergehen soll. Beides ist der neuen Koalition und allen Rednerinnen und Rednern hier eine echte Herzensangelegenheit. Das liegt uns am Herzen. Noch immer hängt aber der Bildungserfolg in Deutschland allzu oft von der sozialen Herkunft ab. Das gilt es gemeinsam anzupacken. Das darf nicht sein. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Da ist das Startchancen-Programm im wahrsten Sinne des Wortes eine echte Chance. Es ist ein guter Baustein in unserer Bildungspolitik. Vom Start an soll der Bildungserfolg von der sozialen Herkunft entkoppelt werden. Denn ein Großteil davon geht in die Grundschulen, um von da an zu fördern. Das ist eine Investition in die Zukunft. Es geht aber auch etwas an die weiterführenden Schulen. Das ist eine gemeinsame Aufgabe des Bundes und der Länder. Die Länder haben geeignete Kriterien zur Verteilung der Arbeit. Das machen wir. Das nehmen wir sehr ernst. Denn, wer fördern will, muss auch genau hinsehen. Man kann zielgerichtet fördern und schulscharf unterstützen. Wir haben in Hessen jetzt schon eine Vielzahl an Förderungen für die Schülerinnen und Schüler aus sozial herausfordernden Situationen, mit denen das StartchancenProgramm sehr gut ergänzt werden kann. (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gibt es dafür zusätzliche Mittel, oder nicht?) – Das haben wir gerade schon von der Kollegin der CDUFraktion gehört. Da hätten Sie zuhören müssen. Auch das haben wir schon im Kultuspolitischen Ausschuss gehört. Da waren Sie dabei. Mit einem mehrstufigen Verfahren wird sichergestellt, dass die Schulen passgenau ausgewählt wurden. Das geschah so, dass alle Schulträger und alle Regionen berücksichtigt wurden. Dann fließen die beiden wichtigen Benachteiligungsfaktoren, nämlich Armut und Migration, in einen hessenweiten schulscharfen Index ein. Der Großteil der ausgewählten 92 Schulen – das sind mehr, als der Bund für Hessen vorgesehen hat – sind nämlich Grundschulen. 63 sind intendiert. Aber auch Gesamtschulen und weitere Schulformen sind involviert. Auf der Basis des Sozialindex haben wir in Hessen einen leicht abgewandelten Startchancen-Index. Er greift diese Benachteiligungsfaktoren auf und half uns bei der Auswahl, so dass die Vorgaben des Bundes – nicht, wie immer gesagt wird – und auch die lokale Expertise eingebunden sind. Auch wie Sie sich das hinbiegen wollen: Wir investieren auf allen Ebenen in die Bildung und die Chancengleichheit. Wir unterstützen die Sonderschulen, die einen hohen Anteil sozioökonomisch benachteiligter Schülerinnen und Schüler haben. Selbstverständlich kürzen wir nicht. (Beifall SPD und CDU) Das Einzige, was wir als Koalition in der Bildungspolitik kürzen bzw. gemeinsam eliminieren wollen, ist das Gefühl der Schülerinnen und Schüler, chancenlos zu sein. Ich sagte es schon: Für unsere gemeinsame Bildungspolitik galt und gilt, egal, wo man herkommt, egal, wie groß der Geldbeutel ist, egal, welchen Abschluss die Eltern haben, und egal, welchen Geschlechts man ist: Wir schaffen die Voraussetzungen dafür, dass alle Menschen die gleichen Chancen haben, und zwar vom Start an. – Vielen Dank. (Beifall SPD und CDU)