Andreas Lobenstein

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und legen! Bereits im März-Plenum haben wir über das chancen-Programm im Rahmen einer Aktuellen Stunde FDP gesprochen. Seitdem wurden einige offene Fragen Umsetzung im zuständigen Ausschuss diskutiert und klärt. Herr Staatsminister Schwarz hat in diesem dargelegt, dass es bereits eine Reihe ähnlicher Programme in Hessen gebe und es insofern nicht zutreffe, dass Bund investiere, das Land hingegen bei der Bildung So seien in sozial indizierten und inklusiven Bereichen 8.500 Stellen geschaffen worden, was einem Investitionsvolumen von 500 Millionen Euro entspreche – die wurde gerade noch einmal genannt. Nun kommen also durch das Startchancen-Programm le Millionen Euro mit dem Ziel hinzu, die vermeintlich zwangsläufige Koppelung von sozialer Herkunft und dungserfolg zu durchbrechen. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Auch uns ist selbstverständlich daran gelegen, dass kein Jugendlicher in Hessen die ohne Abschluss verlässt. Denn die negativen Folgen den persönlichen und beruflichen Werdegang liegen der Hand. (Beifall AfD) Aber die Gleichung – Kind aus einfachen wirtschaftlichen Verhältnissen gleich schlechte schulische Leistungen scheint mir doch etwas unterkomplex. Das widerspricht auch vielen Biografien bekannter Persönlichkeiten, spielsweise der eines Sozialdemokraten, der in bitterer mut aufwuchs und es dennoch ins höchste deutsche rungsamt schaffte. Nach dem Motto „Viel hilft viel“ wird hier Steuergeld in Programme gesteckt, deren Effizienz und Wirksamkeit man in Zweifel ziehen darf. Letztlich kommen die staatlichen Gelder, wie auch in anderen Bereichen – denke da an so manche Maßnahme, die Migration auch Klimafolgen betreffend –, nicht den Betroffenen dem Klima zugute, sondern füttern eine wachsende trie, die davon auskömmlich lebt. Da helfen auch schaftliche Begleitung und Evaluation wenig bis nichts. (Beifall AfD) Beispiele gefällig? Folgende Maßnahmen können laut entierungspapier des Bundesbildungsministeriums von Schulen des Startchancen-Programms eingekauft „Angebote und Projekte der Demokratiebildung“. Wie gerade diese auf verbesserte Kenntnisse in Deutsch Mathematik auswirken sollen, erschließt sich nicht wirklich. Nebenbei bemerkt: Die Defizite der Schüler liegen selben sicher woanders als in der politischen Bildung. Das hat die BilEuropawahl mit den höchsten Zuwachsraten für die AfD gestellt und einem dramatischen Einbruch bei den Werten für die GRÜNEN in der Gruppe der Jüngsten gezeigt. bil- (Lebhafter Beifall AfD – Zurufe J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU) und Stephan Grüger (SPD)) 90/DIE Was noch gefördert werden soll: „Exkursionen/Fahrten/Besuche außerschulischer Lernorte“. Das kann im Einzelfall durchaus sinnvoll sein, aber man muss hier natürlich anmerken, dass bei der vergleichsweise kleinen Zahl von Schulen, die gefördert werden sollen, eine bedenkliche Ungleichbehandlung entsteht. Dann: „Ferienangebote/Lernferien/Akademien“ – kann man machen, wenn man sicherstellt, dass der Fokus auf Lernen und weniger auf Ferien liegt. Aber auch hier beKolsteht die gerade erwähnte Unwucht einer relativ einseitigen StartFörderung. der zur Ich möchte noch einen letzten Punkt erwähnen: „Absentisge- musprävention“. Für die Nicht-Lateiner: VorbeugemaßnahRahmen men gegen Schulschwänzen. Ganz ehrlich, braucht es dazu wirklich Beratungsstellen? Nicht nur der bereits erwähnte der Altkanzler der SPD hätte das wahrscheinlich einfach als kürze. Gedöns bezeichnet. (Beifall AfD) Zahl Meine Damen und Herren, wir sind der Ansicht, dass Sozialpädagogik vielleicht manche, aber gewiss nicht alle Probleme im schulischen Bereich lösen kann. Den rosa vieElefanten im Raum, nämlich viel zu heterogene Schulklassen aufgrund von Flucht und Migration, will außer uns nieBilmand wirklich ansprechen, zumindest nicht vonseiten der Politik. Anders sieht die Sache bei Vertretern der Fachversehr bände aus. Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Schule Stefan Düll, hat erst diesen Montag vor einer Überlastung für des Schulsystems gewarnt. Ich zitiere: auf „Durch die Zuwanderung 2015, den Ukraine-Krieg und sonstige Zuwanderung kommen immer neue Menschen ins System hinein, aber das System kommt nur schleppend hinterher, weil es zu schnell geht.“ – erDies führe auch zu einer Überforderung der Lehrer. Zitat: bei„Sie können schließlich kein Farsi und auch kein ArRegie- Ukrainisch. Wie sollen sie da unterrichten?“ Statt Migration endlich vernünftig zu steuern, wird ein weiteres teures Programm aufgelegt, von dem vor allem sozialpädagogische Beratungsstellen profitieren. Aus unseüppigen rer Sicht sollten die Mittel besser dafür genutzt werden, überhaupt erst einmal die sprachlichen Voraussetzungen ich für eine Beschulbarkeit herzustellen. Erst mit der Beherroder bzw. schung der Landessprache ergeben sich Startchancen in Bildung und Beruf. – Vielen Dank. Induswissen- (Anhaltender Beifall AfD)