Dr. Daniela Sommer

Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Schardt-Sauer von den Freien Demokraten. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werte Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Werter Herr Kollege Schenk, trotz zweier angstfreier und ohne Therapie nachbegleiteter juristischer Staatsexamen habe ich nicht verstanden, was Sie uns eigentlich politisch sagen wollen. Aber vielleicht können Sie es noch einmal schriftlich übersetzen. (Heiterkeit und Beifall Freie Demokraten und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Gerne!) Ich komme zur Sache zurück. Das Ganze ist wirklich eine passende Schlussdebatte, kurz vor dem wichtigen Ereignis heute, dem Spiel der deutschen Fußballnationalmannschaft. (Beifall Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten)) Ich wurde eben schon dankenswerterweise von der Kollegin Hartdegen zitiert. Es erinnert ein wenig an Fußball: Der Ball liegt auf dem Elfmeterpunkt, alle tänzeln drum herum, und ich frage mich beim Bachelor für Juristen, ehrlich gesagt: Warum nicht jetzt, und wann dann? Wie lange wollen Sie eigentlich noch reden? Die GRÜNEN erzählen, warum sie es in den letzten zehn Jahren irgendwie – – Das erinnert mich jetzt eher daran, Herr Kollege Al-Wazir, bei aller Wertschätzung, aber ich habe mich nachher ganz traurig gefragt: Ist der Bachelor jetzt ein therapeutischer Trostpreis, oder was ist er? (Heiterkeit Freie Demokraten – Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gibt es doch gar nicht! – Weitere Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bei den Kollegen von der SPD bin ich ganz optimistisch gestimmt, dass sie endlich vielleicht den Elfer ins Tor schießen, nachdem der Ball schon fast zehn Jahre auf dem Elfmeterpunkt „rumhammelt“. Die CDU ist bereit, mit reinzuschießen. Daher: eine lustige Dreierpaarung heute Abend. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Wenn Sie im Tor stehen, geht er auch rein! – Zurufe Ines Claus (CDU) und Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Weitere Zurufe) – Genau. (Heiterkeit) Werte Kolleginnen und Kollegen, wir haben uns in der letzten Zeit – – Deshalb finde ich es eigentlich so schade, Herr Kollege Al-Wazir, dass Sie das gesamte Thema darauf reduziert haben, wir müssten jetzt ein Trostangebot machen. Die Kollegin hat gesagt: Das kann sehr wohl neue Wege eröffnen. Es kann auch sein; denn es gibt Studentinnen und Studenten, die bewusst sagen: Wir wollen kein Staatsexamen; wir wollen etwas Juristisches machen. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Können sie doch!) Warum sieht man es „nur“ – so war die Intonation – als Trostpreis für die, die das nicht bestanden haben? Wir leben in einer Zeit: Wir haben heute auch über den öffentlichen Dienst gesprochen. Wir haben über die öffentliche Verwaltung, die Kommunalverwaltung gesprochen. Ein supermotivierter ausgebildeter Bachelor der Juristerei wäre doch ein Gewinn. Warum lassen wir uns diese Chance entgehen? Daher wünsche ich mir von Herzen, dass die Phase – – Ich habe nachgeschaut. Frau Kühne-Hörmann: „Ja, aber ...“ Staatsminister Poseck – er hat das „aber“ verloren –: Ja, wir prüfen. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Kann es sein, dass Sie mittlerweile im Abseits stehen?) Staatsminister Heinz hat noch nichts gesagt. (Hartmut Honka (CDU): Sparen Sie die Redezeit, dann ist er schneller dran!) Ich gehe davon aus, dass er das alles total motiviert nimmt und einen Weckruf startet; denn, werte Kolleginnen und Kollegen, das sollte die Botschaft sein. Was vermitteln wir mit so einer Debatte? Wir wollen sagen: Wir tun alles. Wir sind nicht die, die nach nissen – – Das ist alles ganz beschwerlich, wenn man politische Aussage treffen will. Wir finden jetzt Wege, den Universitäten gemeinsam schnellstmöglich ein bot zu entwickeln – für alle Fraktionen, auch für die NEN-Anhänger und -Parteimitglieder –, diesen Abschluss zu machen und entsprechend voranzugehen. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Jetzt geht los mit dem Torschuss!) Wir sind der Meinung, dass es sich lohnt. Darum wir. Das können wir jetzt sagen, weil wir in der Verlegenheit standen, den Ball nicht ins Tor zu schießen. Wir den leider noch nicht am Elfmeterpunkt. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sie haben aber schon mal den Justizminister Schon lange her!) Wir sind der Meinung, es lohnt sich, diese neuen zu gehen. Dieser Abschluss bietet viele Vorteile. Wir dabei, wenn es heißt: Qualität vor Quantität. – Aber sagen auch: Liebe neue Landesregierung, nicht wieder Jahre bummeln, sodass nachher wieder drei Justizminister etwas gesagt haben, aber keine Taten haben folgen lassen. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir machen jetzt einen Schiedsrichterball!) Lassen Sie uns doch einfach gemeinsam ein gutes schaffen. Wenn wir das mit auf den Weg bringen, wir gern mit dabei. Das war ein verzweifelter der Vergangenheit. Ich denke, da muss man bessere eröffnen. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Da müssen wir einen Videobeweis haben!) Wir stimmen trotzdem zu. (Lachen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –