Heike Hofmann

ProFrau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich bin den richtig regierungstragenden Fraktionen von CDU und SPD sehr dankbar, dass sie bereits im ersten Halbjahr dieser neuen mit Landesregierung das Thema Jugend und die Stärkung von Beteiligung und Förderung in den Mittelpunkt dieser Plenardebatte mit einem Setzpunktantrag gestellt haben. Die Kinder und Jugendlichen sind die Zukunft unseres Landes. Ihnen eine besondere Aufmerksamkeit zu schenken und zu widmen, zu fragen, wie man sie noch stärker beteiligen sind und fördern kann, das ist aller Anstrengung wert, und desmir halb vielen Dank für diesen Antrag. Die in (Beifall CDU und SPD – Zurufe SPD: Gerne!) ist. Die jugendliche Phase, die Jugend, ist nicht etwa die Verganz längerung der Kindheit und Vorbereitung auf das Erwachganz senwerden, sondern sie hat ihre ganz eigenen Erfahrungen Lösung und Bedingungen und Themen. Ich sage das mit einem die freundlichen Augenzwinkern. Ich darf das auch gerade bei Heaunserem jüngsten Sohn Julian erleben, der 15 Jahre jung der ist, und ich freue mich sehr daran, wie er sich entwickelt und wie wir ihn in diesen Entwicklungsschritten unterstütauf zen können. Es sind unverzichtbare Prozesse der Persönsie lichkeitsentwicklung und der Verselbstständigung, die wir die in den Blick nehmen müssen, damit wir junge Menschen gerade in dieser entscheidenden Phase fördern, unterstützen und ermutigen können. (Beifall CDU und SPD) Ich finde es richtig, ganz konkrete Maßnahmen zu ergreifen, wie wir die Lebensbedingungen von jungen Menschen in Hessen weiter verbessern können, wie wir sie empowern, stärken und selbstbewusster machen können, damit sie ihre Zukunft selbst in die Hand nehmen können. Das möchten junge Menschen, wie die Jugendstudien auch zeigen; sie wollen ihre Zukunft selbst gestalten. Dabei wollen und werden wir sie unterstützen. (Beifall CDU und SPD) Verehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir erörtern oft im Hessischen Landtag und darüber hinaus, wie wir unsere Demokratie verteidigen, wie wir sie stärken können. Da ist es doch klar, dass wir zur Stärkung unserer Demokratie engagierte und auch junge Demokratinnen und Demokraten brauchen. Das sind eben die jungen Menschen in unserem Land. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Die Stärkung der Jugendbeteiligung ist deshalb eine unverzichtbare Voraussetzung für eine lebendige demokratische Gesellschaft. Ich finde es genau richtig, dass sie im Koalitionsvertrag nicht nur verankert ist, sondern ich bin zuversichtlich, dass der Hessische Landtag sie alsbald einsetzen wird, die Enquetekommission, die sich übrigens sehr umfassend mit der Frage auseinandersetzen wird, wie wir die Beteiligung, die Partizipation von Jugendlichen und von Kindern stärken können. Sie wissen, es gibt schon ganz viele unterschiedliche Formate, ob das die Jugendparlamente sind, ob das die Jugendforen sind; der HOP! Jugendkongress ist schon angesprochen worden, der ein Erfolgsmodell ist. Ich freue mich schon sehr, dass wir in den Reihen dieses Parlaments wieder viele Jugendliche begrüßen werden und mit ihnen gemeinsam diskutieren und Themen erörtern werden. Der HOP! Jugendkongress wird im Herbst dieses Jahres wieder stattfinden. Ich freue mich jetzt schon darauf. (Beifall CDU und SPD) Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt ist schon angesprochen worden, das ist die Stärkung der außerschulischen Jugendbildung und Jugendarbeit. Ich bin stolz darauf, dass wir in der Koalition beschlossen haben, das auch weiter zu stärken und zu forcieren und die Träger dabei zu unterstützen. Es ist die richtige Maßnahme, um neben der Schule, im außerschulischen Bereich Jugendliche zu stärken. Das Programm „Aufholen nach Corona“ ist bereits angesprochen worden. Das wollen wir weiterentwickeln. Frau Herz, Sie haben es zu Recht angesprochen, dass gerade junge Menschen in der Corona-Pandemie besonders gelitten haben und dass die Auswirkungen der Corona-Pandemie heute noch spürbar und erfahrbar sind. Deshalb ist es richtig, mit diesem Programm in den Bereichen der Resilienzstärkung, der Gesundheit, der Medienkompetenz, der Gewaltprävention, der geschlechtssensiblen Arbeit anzusetzen. Ich finde es richtig und danke auch den regierungstragenden Fraktionen, dass sie genau das unterstützen. Das Programm „Aufholen nach Corona“ ist ein Erfolgsmodell. Das sollten wir fortführen. (Beifall CDU und SPD) Ja, ich arbeite gemeinsam mit den regierungstragenden Fraktionen und mit dieser Landesregierung daran, dass wir in einer inklusiveren Gesellschaft leben können und werden. Dazu gehört auch die Stärkung der inklusiven Ausrichtung der Jugendhilfe. Für eine bessere Teilhabe von jungen Menschen mit Behinderungen müssen wir weiter voranschreiten. Deshalb ist es richtig, dass der Hessische Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fortgeschrieben wird. Meine Damen und Herren, wir sind aktuell dabei, das vorzubereiten. (Beifall CDU und SPD) Was noch nicht angesprochen worden ist – deshalb mache ich es an der Stelle –, ist, dass die Stärkung der Jugendarbeit auch Geld braucht. (Zuruf Yanki Pürsün (Freie Demokraten)) Deshalb ist es richtig, das steht auch im Koalitionsvertrag, dass eine Ausweitung der Beteiligung an Glücksspielerträgen des Landes geprüft wird, um an dieser Stelle das eine oder das andere mitfinanzieren zu können. Das steht nicht nur im Koalitionsvertrag, sondern dazu haben wir bereits die ersten Gespräche geführt, meine Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD) Ich will einen Aspekt hervorheben, weil er von zentraler Bedeutung ist. Das ist die Stärkung der Medienkompetenz. Gerade junge Menschen bewegen sich ganz selbstverständlich auch im Netz, in der digitalen Welt. Das hat Vorund Nachteile. Sie müssen verantwortungsbewusst, sehr sensibel und sehr kompetent mit den digitalen Medien umgehen, damit sie dadurch nicht gefährdet werden. Dabei müssen wir sie stärken. Deshalb sind Investitionen in die Medienkompetenz zugleich Investitionen in den Jugendschutz. (Beifall CDU und SPD) Ich bin etwas irritiert über die Äußerung zu der Ombudsstelle. Eine unabhängige Ombudsstelle ist übrigens auch Gesetzesauftrag. (Zuruf Yanki Pürsün (Freie Demokraten)) Wir schaffen es jetzt, diese Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche verbindlich zu implementieren. Wir richten diese Stelle jetzt ein. Das ist eine gute Sache für die Kinder und Jugendlichen unseres Landes, meine Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD) Weil daran Kritik geübt wurde, will ich auch noch einmal darauf eingehen. Wenn ich mit jungen Menschen im Kontakt und im Dialog bin – das ist übrigens eine meiner schönsten Aufgaben, die ich habe, bei Veranstaltungen mit jungen Menschen zu sprechen und von ihnen zu hören und zu lernen; junge Menschen haben so viel Kompetenz, so viel Know-how, sie haben so viel „drauf“, würde man etwas salopper sagen –, sagen die Jugendlichen auch immer, dass sie in den Strukturen, in denen sie arbeiten, auch professionelle Unterstützung brauchen. Deshalb hier das Stichwort: Landesheimrat. Es ist doch richtig, Kinder und Jugendliche in der Heimunterbringung in ihren Beteiligungsrechten zu stärken und die Arbeit zu professionalisieren. Deshalb ist die hauptamtliche Geschäftsführung an der Stelle richtig und notwendig, meine Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD) Auf Frau Zeleke ist gestern schon bei der mündlichen ge eingegangen worden. Sie ist eine ganz tolle Verfechterin und Begleiterin von Kinderrechten. Deshalb ist es gut, wir das Kinderrechte-Monitoring haben und das Sozialdaten-Monitoring planen, mit denen wir Förderpläne, wie Kinder- und Jugendförderplan, entwickeln können. wird uns in die Lage versetzen, noch stärker auf die dürfnisse und Belange von jungen Menschen einzugehen. Genau das ist der richtige Weg, meine Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD) Ich möchte auf einen letzten Punkt zu sprechen kommen: die Arbeit mit queeren Jugendlichen. Jetzt zu sagen, da be es nichts zu tun, ist infam. Laut dem Deutschen institut erleben acht von zehn Jugendlichen Diskriminierung. Notwendig ist, dass wir queere Jugendliche, im ländlichen Raum – so, wie wir es bereits tun, zum spiel gemeinsam mit dem Hessischen Jugendring –, in den Blick nehmen und unterstützen. Der Aktionsplan Akzeptanz und Vielfalt wird nicht nur evaluiert, auch fortgeschrieben. Er wird aber auch gelebt und genau da an, um auch diese Jugendlichen zu stärken in den Blick zu nehmen. Das ist genau der richtige meine Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD) Ich komme zum Schluss und sage Ihnen selbstbewusst: bin dankbar, dass diese Landesregierung Jugendbeteiligung nicht nur großschreibt, sondern dass Jugendbeteiligung unter dieser Landesregierung auch gelebt wird. – Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und SPD)