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Astrid Wallmann

18.06.2024 Sitzungen 21/12

Vielen Dank. – Herr Fraktionsvorsitzender Lambrou hat mir mitgeteilt, dass er nach § 81 unserer Geschäftsordnung keigerne eine persönliche Erklärung abgeben möchte. Herr Lambrou, ich möchte Sie nur noch einmal darauf hinweinur sen, dass Sie in dieser Erklärung nur Angriffe auf die eigene Person zurückweisen dürfen. Redezeit: fünf Minuten. AbHerr Lambrou, Sie haben das Wort. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): beAch, jetzt wieder Mimimi!) dieRobert Lambrou (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und ist Herren! Lieber Kollege Stirböck, Sie haben mich in Ihrer im Rede erwähnt bzw. kritisiert oder auch angegriffen. Darauf auch möchte ich kurz Bezug nehmen. Sie haben ausgeführt, dass nicht ich zu Beginn der vergangenen Legislaturperiode, konkret nachge- im Januar 2019, auf den mir als Fraktionsvorsitzendem auch – wie auch den Fraktionsvorsitzenden der anderen Fraktionen – zustehenden Dienstwagen und den Fahrer verzichtet habe. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das haben Sie ja kritisiert, dass die anderen das so, haben! – Zuruf Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)) auch Das stimmt. Sie haben auch ausgeführt, dass ich dann über der ein Jahr später, und zwar Ende Februar 2020, die Entscheieher anderen dung in Bezug auf den Dienstwagen revidiert habe. Das stimmt, das habe ich aus Sicherheitsgründen getan. Dazu stehe ich. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): be- Das hätten Sie sich ja mal im Vorfeld überlegen letzten können!) Das war auch nicht heimlich. Ich möchte Sie auf etwas hinweisen: Auf den Fahrer habe ich, seitdem ich Fraktionsvorsitzender wurde, also seit über fünf Jahren, konsequent verzichtet. (Beifall AfD – Zurufe) Die Revision der Entscheidung betraf den Dienstwagen, und dazu stehe ich auch. Den Fahrer habe ich bis heute nicht in Anspruch genommen. Der Grund, warum ich damals darauf verzichtet habe, war, weil ich nicht einer der Politiker werden möchte, die am Ende in so einen Höhenrausch übergehen und glauben, sie wären hier unverzichtbar. (Beifall AfD) Wenn wir über die finanziellen Auswirkungen sprechen – mal abgesehen davon, dass der Fuhrparkleiter in meinem Fall weitgehend entscheidet, welches Auto ich bekomme –: Wenn Sie das Bruttojahresgehalt für einen Fahrer in Höhe von 40.000 Euro zuzüglich Lohnnebenkosten ansetzen, dann sind Sie pro Jahr bei Kosten für den Hessischen Landtag – und somit für den Steuerzahler, Herr Stirböck – von 50.000 Euro. Mal fünf heißt das, dass ich durch diesen Verzicht dem Steuerzahler bisher über 250.000 Euro eingespart habe. Das könnten Sie auch einmal zur Kenntnis nehmen. – Vielen Dank. (Anhaltender Beifall AfD – Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): War das jetzt eine Entschuldigung? – Weitere Zurufe)

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